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Informatikdienstleistungen aus Porto

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Es stimmt, dass das kantonale Amt für Informatik und Telekommunikation (ITA) IT-Leistungen im Unterauftrag an eine in Portugal niedergelassene Firma vergeben hat. Das bestätigt der Staatsrat in seiner Antwort auf eine Anfrage des Grossrats Nicolas Kolly (SVP, Essert). Dieser wollte von der Kantonsregierung wissen, ob dieser Sachverhalt zutreffe, um welchen Betrag es gehe, ob das ITA noch andere Unteraufträge direkt an ausländische Firmen vergeben habe und warum nicht im Kanton Freiburg ansässigen IT-Firmen der Vorzug gegeben werde. Bei der portugiesischen Firma handelt es sich um die ITEN Solutions – Sistemas Informação SA aus der Stadt Porto. Das Freiburger ITA kaufte dort ein sogenanntes Software Packaging ein. Dabei ging es laut dem Staatsrat um die Paketierung von Business-Applikationen zur voll automatisierten Softwareverteilung und -installation auf den über 9000 Desktops der Verwaltung, der kantonalen Schulen sowie des Freiburger Spitals HFR, um deren Betrieb sich das ITA kümmert.

96 Prozent bleiben in Schweiz

Was die finanziellen Dimensionen des Ganzen betrifft, ist die Kantonsregierung bemüht, diese Vergabe in ein adäquates Verhältnis zu stellen. Insgesamt habe das ITA 2016 für Informatikdienstleistungen rund 16,1 Millionen Franken ausgegeben. Davon gingen 3,1 Millionen an Freiburger Firmen und 12,4 Millionen an aus­serkantonale Schweizer Firmen, aber nur rund 657 000 Franken an ausländische Firmen und rund 83 000 Franken an die ITEN Solutions. Die Ausgaben im Ausland würden also nur vier Prozent der Gesamtausgaben ausmachen, der Auftrag an die ITEN rund 0,5 Prozent. Insgesamt habe das ITA im vergangenen Jahr bei 40 ausländischen Firmen Bestellungen in Auftrag gegeben. Das ITA bemühe sich bei seiner Beschaffungspolitik immer um die kostengünstigste Offerte im Rahmen der jeweils zuvor definierten Kriterien, so der Staatsrat weiter. Es komme aber durchaus vor, dass das kostengünstigste Angebot nicht von einer regionalen oder nationalen Firma komme, und dann müsse das ITA seinen Einkaufsradius erweitern.

Im angesprochenen konkreten Fall habe das Amt diese portugiesische Firma erstmals in einer Notsituation berücksichtigt. Man habe nämlich sehr spät umfangreiche Aufträge zur Erstellung von Packages erhalten, die mit den internen Ressourcen nicht hätten abgewickelt werden können. Im Anschluss daran habe man zu Vergleichszwecken auch bei einer Freiburger und einer anderen Schweizer Firma eine entsprechende Offerte eingeholt.

Dabei habe sich ergeben, dass das Freiburger Unternehmen weitaus teurer als die portugiesischen Mitbewerber gewesen wären. Zudem hätte es nicht gewährleisten können, dass das verlangte Auftragsvolumen in der vorgegebenen, mit dem Schulanfang kompatiblen Frist erledigt würde. Auch die andere Schweizer Firma habe sich als zu wenig flexibel erwiesen. Sie hätte nämlich jede Nachbesserung an bereits gelieferten Packages zusätzlich in Rechnung gestellt. So wäre der Preis letztlich auch weit über dem portugiesischen Angebot gelegen.

Reaktion

Nicolas Kolly: «Es ist skandalös»

Grossrat Nicolas Kolly zeigte sich auf Anfrage hin «nicht wirklich zufrieden» mit der Antwort des Staatsrats. «Es ist skandalös, Leistungen nur aus finanziellen Gründen im Ausland einzukaufen», sagte er.

Alleine der Preis rechtfertige eine solche Vergabepolitik nicht. «Da könnte man ja gleich alles ans Ausland delegieren, von der Landwirtschaft bis zur Ausbildung.»

Auch das Argument, dass auf diese Weise Steuergelder gespart werden könnten, zählt für Kolly nicht. Denn wenn Aufträge innerhalb des Kantons vergeben würden, kurble man so auch wieder die regionale Wirtschaft an, was neues Steuersubstrat generiere. Ein zweites Argument sei der Datenschutz. Es ist laut Kolly problematisch, Schweizer Daten der öffentlichen Hand einfach so ins Ausland zu liefern. Denn hierzulande würden sehr strenge Regeln für den Datenschutz gelten, und es sei fraglich, ob das im Ausland auch der Fall sei.

jcg

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