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Innovation statt Fonds als Antwort auf die Deindustrialisierung

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Der Freiburger Konjunkturspiegel im Herbst 2015 liess Böses erahnen: Zahlreiche Firmen hatten aufgehört, in ihren Produktionsapparat zu investieren. Die Investitionen gingen zurück, die Erwartungen bezüglich Geschäftsgang waren pessimistisch. Und es gab Beispiele wie Tetra Pak, Pavatex oder Elanco, die ihre Produktion ausgelagert haben.

In einer Anfrage vom Februar 2016 zeigten sich die Grossräte Xavier Ganioz (SP, Freiburg) und Simon Bischof (SP, Ursy) besorgt über diese Entwicklung. «Eine politische Reaktion ist nötig und wird dringend erwartet», schrieben sie. Die beiden Grossräte forderten deshalb den Staatsrat auf, wie die Kantone Waadt und Genf Fonds zur Stützung der Industrie zu schaffen.

In seiner Antwort lehnt nun der Staatsrat solche Fonds ab. Das Wirtschaftsnetz sehe in jedem Kanton anders aus; jede Regierung müsse ihre eigenen Massnahmen treffen.

Die Freiburger Wirtschaft sei mit hohen Produktionskosten konfrontiert, so der Staatsrat. «Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen sich die Unternehmen etwa durch Innovation neu positionieren. So stellt eine verstärkte Automatisierung der Prozesse eine Chance dar, um die Wirtschaftstätigkeiten in der Schweiz zu entwickeln, zu erhalten oder gar zurückzugewinnen», heisst es.

Der Staatsrat wolle eine koordinierte Politik statt eines kurzfristigen Plans entwickeln. Diese stütze sich auf die Bodenpolitik, die Steuerpolitik und die Wirtschaftsförderungspolitik. Mit dem kantonalen Richtplan und der Steuerreform 17 seien zurzeit bedeutende Arbeiten im Gange. Zudem werde die KMU-Innovationsförderung mit neuen Instrumenten ergänzt. Gelder sollen gezielt eingesetzt werden, damit KMU neue Produkte und Prozesse entwickeln und neue Märkte erschliessen. Darlehen und Risikokapital für Start-ups sollen verankert und mit frischen Mitteln versorgt werden. Zudem soll ein kantonales Bürgschaftsinstrument eingerichtet werden, für Fälle, in denen aufgrund der Konjunktur die Mittel für Investitionen fehlen. Diese KMU-Innovationsförderung gehe genau auf die Anliegen der beiden Grossräte ein, meint der Staatsrat.

uh

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