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Ja zu Fusion und Steuersenkung

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Ja zu Fusion und Steuersenkung

Gemeinde Ried: Einnahmenüberschuss trotz hohen Reserven

Die 105 Stimmberechtigten von Ried stimmten am Freitagabend nebst der Fusion mit Agriswil auch einer Steuersenkung zu. Letztere gegen den Willen des Gemeinderates.

Von UELI GUTKNECHT

Die 105 Stimmberechtigten der von Ammann Heinz Etter geleiteten Gemeindeversammlung hiessen am Freitagabend die Fusion mit Agriswil diskussionslos, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen (siehe FN vom Samstag). Das Dafür und Dagegen, mögliche Synergien und Reibungsflächen wurden bereits an einem Informationsabend ausgiebig erörtert. Auf Einladung von Agriswil, wo der Entscheid am gleichen Abend fiel (siehe separaten Artikel), wurde nach der Versammlung in der Zivilschutzanlage gefeiert.

Finanzielle Situation

Für den am 1. Januar 2006 in Kraft tretenden Zusammenschluss erhält Agriswil 67 000 und Ried 316 000 Franken aus dem kantonalen Fusionsfonds. Als «Mitgift» bringt Agriswil 2030 und Ried 2000 Franken Vermögen je Einwohner/-in mit. Für die erste Legislaturperiode werden zwei Wahlkreise gebildet. Agriswil wird zwei und Ried drei Gemeinderäte stellen.

Die fusionierte Gemeinde wird voraussichtlich mit einem Steuersatz von 80 Prozent je Franken Staatssteuer starten. Das Budget 2006 wird ausnahmsweise Anfang Jahr erarbeitet und im ersten Quartal den Stimmbürgern unterbreitet.

Gemeinderat war gegen Steuersenkung

Gegen den Antrag auf Senkung der Gemeindesteuer 2005 von bisher 90 auf neu 80 Prozent stimmten 12 Stimmbürger; die übrigen dafür. Damit sinkt der budgetierte Gewinn von 217 000 auf 35 000 Franken. Ein Antrag auf Geheimabstimmung blieb chancenlos. Mit Hinweis auf den grossen Finanzbedarf in den kommenden Jahren empfahl der Gemeinderat Ablehnung, die Finanzkommission indessen Annahme des Antrages.

Bei 3,05 Millionen Franken Aufwand schliesst die einstimmig gutgeheissene Gemeinderechnung 2004 mit einem Gewinn von 67 000 Franken ab. Ausserdem wurden den Reserven 800 000 Franken zugewiesen. Der Aufwand der Investitionsrechnung belief sich auf 396 000 Franken.

Die Steuern brachten 2,57 Millionen Franken ein (Budget: 1,9; Rechnung 2003: 2,36 Millionen Franken). Davon sind 1,5 Millionen Einkommens-, 167 000 Vermögens-, 222 000 Liegenschafts- und 76 000 Franken Quellensteuern. Unbestritten war ein Kredit von 36 000 Franken für neue Software für die Gemeindeverwaltung.

Projekt «Zivilschutz-/Mehrzweckräume»

Am neuen Projekt «Zivilschutz-/
Mehrzweckräume» wird intensiv gearbeitet. Am 3. Mai werden die Standortvarianten vorgestellt und am 3. Juni wird an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung darüber abgestimmt. Studierende der Hochschule für Architektur Bau und Holz HSB Burgdorf liefern in einer Machbarkeitsstudie Entscheidungsgrundlagen. Einblick darin gewähren sie unter http://www.atrium.ch.tf.

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