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Joseph Deiss ist auf Kurs

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Autor: Walter Buchs

Freiburg «Als Schweizer, Freiburger und Christdemokrat fühle ich mich in meinem Amt wohl und habe ob meiner Herkunft überhaupt keine Komplexe.» Dies hat Joseph Deiss, der seit September 2010 für ein Jahr Präsident der Uno-Generalversammlung ist, am Mittwochabend am Neujahrsapéro der CVP des Kantons Freiburg festgestellt. Gleichzeitig bedankte er sich für die Unterstützung, die er bei der Ausübung dieses Amtes auch aus dem Kanton Freiburg erhält.

Nach 100 Tagen im Amt liess Joseph Deiss in einer ersten Bilanz keine Zweifel darüber offen, dass es in einer so komplexen Organisation wie der Uno alles andere als leicht ist, zu verbindlichen Beschlüssen zu kommen und Fortschritte zu erzielen. Anhand der drei Prioritäten, die er sich für sein Präsidialjahr vorgenommen hatte, zeigte er aber auch auf, dass mehr möglich ist, als allgemein behauptet wird.

Als Motto der Generalversammlung hatte der Freiburger Politiker das Thema «global governance» gewählt. Er räumte aber sofort ein, dass sich die Uno keineswegs als Weltregierung aufspielen möchte, da würden die 192 Mitgliedstaaten zu stark auf ihre Souveränität pochen. Gleichzeitig müsse man aber doch feststellen, dass es in dieser Welt viele Probleme gebe, die einzelne Staaten nicht mehr lösen können.

Es gehe also darum, so Deiss, Bedingungen und Abläufe zu schaffen, die Konsenslösungen ermöglichen. Einen ersten Pflock habe er bereits einschlagen können, habe doch die Plenarversammlung im Dezember beschlossen, das Thema «global governance» zu einem ständigen Traktandum der Generalversammlung zu machen.

Viel Überzeugungsarbeit

Die zweite Priorität des Präsidenten der Uno-Generalversammlung ist die entschiedene Weiterverfolgung der Milleniumsziele, das heisst, der Halbierung der Armut auf der Welt bis 2015. «Das Erreichte zeigt, dass es möglich ist, ein so hochgestecktes Ziel auch zu erreichen, wenn sich die Regierungen wirklich anstrengen», gab sich Joseph Deiss vor seinen Parteifreunden in Freiburg überzeugt. Er werde weiterhin entschlossen bei den Staatschefs Druck aufsetzen, damit sie auch zu ihren Zielsetzungen stehen.

Wie Joseph Deiss weiter ausführte, hat er sich als dritte Priorität eine «green economy» vorgenommen. Die Verbesserung des Lebensstandards der Menschenheit müsse über eine nachhaltige Entwicklung erreicht werden, gab sich der Volkswirtschaftsprofessor überzeugt. Gerade Entwicklungsländer hätten zwar damit etwas Mühe. In thematischen Versammlungen wolle er ihnen aber aufzeigen, dass dieser Weg langfristig auch für sie der richtige ist.

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