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«Kandidiere nicht für den Gemeinderat»

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Autor: Nicole Jegerlehner

Heute Abend werden Sie aller Voraussicht nach zum Generalratspräsidenten gewählt. Wollen Sie am Ratsbetrieb etwas verändern?

Meine Aufgabe ist es, die Debatten so effizient als möglich zu leiten. Es wird schon eine Herausforderung sein, so effizient zu arbeiten wie meine Vorgänger.

Wo setzen Sie Ihre persönlichen Akzente?

Da sehe ich zwei Punkte. Ich möchte die Beziehung zwischen General- und Gemeinderat verbessern; das ist ein Prozess, der bereits Ratspräsident Jean-Jacques Marti vor zwei Jahren in Gang gesetzt hat und den Eva Heimgärtner fortsetzte. Vor allem die Beziehung zwischen Finanzkommission und Gemeinderat war sehr angespannt, das hat sich nun verbessert. Diesen Weg möchte ich weitergehen.

Und der zweite Punkt?

Unsere Sitzungen sind sehr lang, sie dauern oft bis Mitternacht. Die Postulate, die das Gemeindeleben betreffen und auch sehr wichtig sind, werden immer erst am Schluss behandelt, wenn die Generalräte müde sind – und einige gar nicht mehr da sind. Das fördert die Qualität der Debatte nicht gerade. Darum müssen wir eine Lösung finden, unsere Sitzungen kürzer zu halten.

Sie haben die Beziehung zwischen Regierung und Parlament bereits angesprochen. Wie sehen Sie diese heute?

Sie ist klar besser geworden.

Nur besser oder gut?

Die Beziehung zwischen den Räten ist heute gut. Um dies noch zu vertiefen, schlage ich regelmässige politische Sitzungen zwischen den Fraktionspräsidenten und dem Gemeinderat vor – so können Missverständnisse von Anfang an ausgeräumt werden.

2011 stehen im Kanton Freiburg fünf Wahlen an, darunter auch Gemeindewahlen in der Stadt Freiburg. Wird das Ihre Aufgabe, den Rat effizient zu führen, erschweren?

Ich werde versuchen, ruhig zu präsidieren und Probleme, die aufkommen könnten, bereits im Voraus zu erkennen und zu regeln. Eine animierte und harte Debatte stört mich nicht, solange sich alle gegenseitig respektieren.

Sie stehen dem Rat während den Wahlkämpfen fürs 2011 vor – bringt das Ihnen und Ihrer Partei mehr Stimmen bei den Wahlen?

Nein, das glaube ich nicht. Ich mache das auch nicht, um mich zu profilieren: Ich kandidiere nicht für den Gemeinderat. Das Präsidium bedeutet viel Arbeit, die jemand übernehmen muss. Die Wahlen werden anderswo entschieden.

Im Kanton Freiburg haben die Parlamente weniger Kompetenzen als anderswo. Stört Sie das?

Hier werden Gemeindeparlamente wie Gemeindeversammlungen behandelt. Das liegt am kantonalen Gemeindegesetz, muss also im Grossen Rat angegangen werden. Wir haben uns schon überlegt, mit allen Abgeordneten aus Gemeinden mit Generalräten zu versuchen, einige Punkte des Gesetzes zu ändern.

Auf Gemeindeebene besteht also keine Möglichkeit, dem Parlament mehr Gewicht zu geben?

Der Gemeinderat selber könnte dies. Er muss sich ja nicht strikte ans Gesetz halten und dem Generalrat nur das absolute Minimum an Fragen vorlegen. Die Stadtregierung könnte den Generalrat besser integrieren, indem sie ihn bei wichtigen Themen früher und zu mehr Einzelheiten befragt.

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