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Kann der Staatsrat das Wachstum via Bevölkerungsszenario bremsen?

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«Teilt der Staatsrat die Auffassung, dass er mit der Wahl des Bevölkerungsszenarios, das wiederum die Bauzonendimensionierung beeinflusst, direkt die tatsächliche Entwicklung der Bevölkerungszahl im Kanton beeinflussen kann?» Diese Anfrage stellte Grossrat Laurent Thévoz (Grüne, Freiburg) dem Staatsrat. Er sprach dadurch der Regierung die Möglichkeit zu, «wie noch nie zuvor die künftige Entwicklung unseres Kantons zu lenken und zu bestimmen». In diesem Zusammenhang wollte Thévoz wissen, welches Bevölkerungsszenario der Kanton als Referenz für den künftigen Richtplan festgelegt hat.

Der Staatsrat antwortete, dass das Statistische Amt des Kantons tatsächlich ein Bevölkerungsszenario ausgearbeitet habe. Dieses sei auf Internet einsehbar und werde auch ständig aktualisiert. Er wehrt sich aber dagegen, dass diese Szenarien zur Steuerung der Bevölkerung verwendet werden: «Die Ämter erstellen die Bevölkerungsszenarien unter keinen Umständen aufgrund von politischen Zielen.» Die Szenarien stützen sich gemäss Staatsrat vielmehr auf reale Tendenzen und Hypothesen. «Die Statistikämter treffen nicht ungerechtfertigt tiefe Voraussagen, um das Bevölkerungswachstum zu bremsen», so der Staatsrat.

«Die tatsächliche Entwicklung zu unterschätzen hiesse, das Bevölkerungswachstum mit der Schaffung eines Wohnungsmangels zu bremsen und sich dem Vorwurf auszusetzen, dies nicht vorausgesehen zu haben.» Bei der Erstellung des kantonalen Richtplans würden nebst den Bevölkerungsszenarien auch die Bauzonenstatistik und die Gemeindetypologie als Planungsbasis herangezogen. Einzig für Wohnzonen schlägt der Bund eine präzise Evaluation vor. Für Arbeitszonen und Zonen allgemeinen Interesses müssten Kantone eigene Methoden entwickeln, so der Staatsrat. uh

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