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Kanton erteilt Bundesamt eine Absage

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Autor: Urs Haenni

Freiburg Das Bundesamt für Migration (BFM) hatte den Freiburger Staatsrat Mitte 2011 um eine Bewilligung für die Aufnahme von bis 180 Asylbewerbern in der Kaserne Grolley ab Ende 2011 gebeten. Die Freiburger Sicherheits- und Justizdirektion hat daraufhin dem BFM beschieden, dass die Truppenunterkunft in Grolley nicht dem Kanton gehöre.

Dennoch hat der Staatsrat dem BFM einen negativen Vorbescheid gegeben, wie er in seiner Antwort auf ein Anfrage von Grossrat Nicolas Kolly (SVP, Essert) schreibt. Der Staatsrat begründet diesen damit, dass die besagten Räumlichkeiten für die Dauer der Renovation des Logistikzentrums Grolley von dessen Verwaltung genutzt würden. Der Staatsrat zeigte sich gegenüber dem Bund allerdings bereit, zu prüfen, ob andere Standorte infrage kämen. Gemäss Staatsrat ist derzeit eine Beurteilung im Gange, an der sich die Justizdirektion, die Gesundheitsdirektion sowie der Kommandant der Territorialregion 1 beteiligten.

Ein anderes Kontingent

In seiner Antwort macht der Staatsrat deutlich, dass die Anfrage des BFM nicht mit den anderen Asylunterkünften des Kantons in Verbindung gebracht werden dürfe. Die Prüfung von Militäranlagen für Asylunterkünfte diene aufgrund gestiegener Asylgesuche dazu, kurzfristig Plätze zuteilen zu können und somit auch Bearbeitungsfristen zu verkürzen.

Diese zusätzlichen Unterkünfte würden nicht unter den Verteilschlüssel fallen, gemäss welchem der Kanton Freiburg 3,3 Prozent der Asylsuchenden aufnehmen muss. Auch der bereits jetzt hohe Anteil des Saanebezirks von knapp 57 Prozent aller Asylunterkünfte im Kanton stehe in keinem Zusammenhang zu möglichen Unterkünften in Militäranlagen.

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