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Kanton hat die Gemeinden auch entlastet

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Kanton hat die Gemeinden auch entlastet

Autor: «Steuersenkung trifft Gemeinden hart» – FN vom 13. November 2010

Aufgrund des leider nur einseitig dargestellten Sachverhaltes ist im FN-Artikel der Eindruck entstanden, dass sich der Kanton bzw. der Grosse Rat keine Gedanken und Sorgen über die finanzielle Situation in den Gemeinden macht. Ich bedaure es, dass in der Berichterstattung objektivitäts- und vollständigkeitshalber nicht auch die Seite des Kantons bzw. Grossen Rates miteinbezogen wurde. Aus diesem Grund erlaube ich mir, darauf hinzuweisen, dass der Kanton bzw. der Grosse Rat die Gemeinden im Verlaufe der letzten Jahre finanziell sehr stark entlastet hat, um ihnen einen entsprechenden Handlungsspielraum zu überlassen.

Dazu nur die wichtigsten Beispiele, wo der Kanton eine starke Kostenbeteiligung übernommen hat: Freiburger Spitalnetz, erhöhter Beitrag für die Einführung des zweiten Kindergartenjahres, Übernahme der Kosten des Zivilstandswesens, erhöhter Beitrag für den interkommunalen Finanzausgleich, Stipendienwesen. Diese Entlastungen ergeben kumuliert einen Gesamtbetrag von mehreren Millionen Franken und übersteigen die nun beschlossenen Steuerreduktionen um ein Mehrfaches.

Autor: Emanuel Waeber, Grossrat, Heitenried

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