Freiburg 13.02.2020

Der lange Schatten der Schwergewichte

Das Wort der drei zurückgetretenen Sensler Grossräte (im Bild Emanuel Waeber) hatte über die Fraktionsgrenzen hinweg Gewicht.
Innert zweier Monate hat die Sensler Deputation drei prägende Grossräte verloren. Sie bedauert die Abgänge, sieht im Wechsel aber auch Chancen. Vor allem vertraut man auf das «Sensler Forum».

Markus Bapst (Düdingen) und Thomas Rauber (Tafers) traten nach der Oktobersession als CVP-Grossräte zurück, Emanuel Waeber (SVP, St. Antoni) bestritt im November seine letzte Session im Kantonsparlament.

Zwei der Rücktritte sind beruflich begründet: Waeber wurde Generalsekretär der SVP Schweiz, und Rauber trat in den Verwaltungsrat von Raiffeisen Schweiz ein. Einzig Markus Bapst gibt die Amtsdauer als Grund für den Rücktritt an.

Nominell sind die drei Sensler Grossräte ersetzt. Markus Julmy (Schmitten) und Esther Schwaller-Merkle (Düdingen) füllten bei der CVP die Lücke, Achim Schneuwly (Oberschrot) rückte auf der SVP-Liste nach. Alle drei haben ihre Premiere im Parlament hinter sich und sind in vier Kommissionen gewählt worden: Gesundheits-, Trinkwasser-, Grossrats- und Agglomerationsgesetz.

Schwaller-Merkle hat zudem zwei Anfragen eingereicht: über die PH-Führung und den Dieselunfall bei den TPF.

Verlust von 41-Grossratsjahren

Dennoch hinterlassen die Rücktritte von Bapst, Rauber und Waeber Spuren in der Sensler Deputation. Gesamthaft gingen mit ihnen innert zweier Monate 41 Jahre Grossratserfahrung verloren. Darüber hinaus war Bapst zuletzt auch Co-Präsident der kantonalen CVP und Waeber Fraktionschef bei der SVP. Schliesslich vereinten die drei viel berufliches Fachwissen: Bapst in Raumplanung und Umwelt, Rauber im Finanzsektor und Waeber als Betriebsökonom. Was die drei Sensler Grossräte bewirkten, illustriert die allerletzte Intervention Waebers im November: Mit einem Antrag erreichte er, dass Studenten und Lehrlinge bis 25 Jahre bei der Steuererklärung 3600 Franken statt wie bisher 2000 Franken vom Einkommen abziehen können.

«Es waren drei Alphatiere, drei Rechtspolitiker, die einen starken Einfluss im Grossen Rat hatten. Ihre Abgänge sind für den Sensebezirk schwer zu verkraften», meint Grossrat Rudolf Vonlanthen (FDP, Giffers) gegenüber den FN.

«Sie waren Schwergewichte in ihren Fraktionen», sagt Ursula Krattinger-Jutzet (SP, Düdingen). «Gerade bei regionalen Themen ist es einfacher, die welschen Kollegen zu überzeugen, wenn man solche Figuren in den Fraktionen hat.» Sie erwähnt als Beispiel die Einführung von Schuldirektionen auf Primarschulstufe.

Dossiers bis Ende Legislatur

Für André Schneuwly (Freie Wähler, Düdingen) sind drei engagierte Personen aus dem Sensebezirk gegangen, die viel Fachwissen mitbrachten. «Sie hätten alle grosse politische Karrieren machen können», meint Schneuwly. Waeber habe dies auch probiert. Für Bruno Boschung (CVP, Wünnewil) waren es aber natürliche Gründe, die zu den Rücktritten geführt haben. Wäre er im Herbst in den Nationalrat gewählt worden, hätte es gar noch einen vierten prominenten Sensler Abgang gegeben. Rudolf Vonlanthen hingegen bedauert die Wechsel zur Hälfte der Legislatur: «Es ist politisches Geplänkel. Wenn man gewählt wird, ist man für fünf Jahre gewählt.» Er sieht eine Reihe Geschäfte, für die der Sensebezirk die Abgetretenen noch gut hätte brauchen können: für das Sensler Schwimmbad, das Spital Tafers bei der HFR-Strategie und die Pensionskassen-Reform.

Bruno Boschung wird Bapst in der Raumplanung vermissen, wo «es noch einiges zu tun» gebe. André Schneuwly glaubt, dass auch das Agglomerationsdossier für den Sensebezirk bis Ende Legislatur von grosser Wichtigkeit sein wird.

Dennoch sieht beispielsweise Adrian Brügger (SVP, Düdingen) die personellen Wechsel auch als Chance. «Frische Köpfe bringen neue Sichtweisen. Man kann so festgefahrene Pfade verlassen.» In der SVP-Fraktion habe man mit dem neuen Chef Nicolas Kolly (­Essert) und den Vizechefs Roland Mesot (Châtel-St-Denis) und Katharina Thalmann (Murten) die Nachfolge optimal geregelt.

Daniel Bürdel (CVP, Plaf­feien) meint: «Erneuerung muss sein.» Neue Grossräte benötigten zwar Anlaufzeit, sie würden aber auch neue Erfahrung und Kontakte mitbringen. Er betont auch, dass die Sensler Grossratsdeputation sich rund vier Mal im Jahr zu einem überparteilichen Forum trifft, aktuelle Themen bespricht und Gäste einlädt. So kürzlich den Medizinischen Direktor des HFR, Ronald Vonlanthen. Nebst den Senslern kennen nur die Seebezirkler Grossräte so ein Treffen.

Zahlen und Fakten

Elf Rücktritte im letzten Jahr

Die drei Sensler Grossräte sind nicht die Einzigen, die im letzten Jahr zurückgetreten sind. Wie «La Liberté» aufzeigt, gab es 2019 total elf Demissionen im Parlament; die höchste Zahl seit 2007. In dieser Legislatur sind es bereits 16 Rücktritte und ein Todesfall, das sind 15  Prozent des gesamten Parlaments. Es ist ein etwa gleich hoher Prozentsatz wie bei den Gemeinderäten. Alle grossen Parteien und Bezirke sind betroffen: Je drei Mitglieder der CVP, FDP und SVP und zwei der SP; vier Greyerzer, drei Sensler, zwei See- und zwei Saanebezirkler. Schon in der letzten Legislatur erfolgten die meisten Rücktritte bei Amtshälfte.