Freiburg 12.10.2019

Einige überraschende Antworten

Der Ständeratssaal im Bundeshaus
Aldo Ellena/a
Die Wahlhilfe Smartvote zeigt auf einen Blick, wo die Kandidatinnen und Kandidaten für den Nationalrat stehen. Die FN haben einige Fragen von Smartvote herausgepickt und schauen die Antworten etwas genauer an.

Wahlversprechen tönen immer gut. Doch für welche Werte stehen Nationalratskandidatinnen und -kandidaten wirklich? Die Wahlhilfe Smartvote hilft da weiter: Sie zeigt, wie die Politikerinnen und Politiker konkrete Fragen beantwortet haben. Die FN haben vier solcher Fragen ausgewählt und schauen genau hin.

Der Mindestlohn

Mitte September hat der freiburgische Grosse Rat die Forderung nach einem Mindestlohn für das Staatspersonal abgelehnt. Und was meinen die Nationalratskandidatinnen und -kandidaten? Braucht es einen Mindestlohn von 4000 Franken für eine Vollzeitstelle?

Hier zeigt sich bei den Antworten ein klares Links-rechts-Schema: Die linken Parteien sagen Ja, die bürgerlichen Nein. Bei der SP und der Liste Direkte Demokratie, Spiritualität und Natur (DDSN) sagen alle Ja, und auch der einzige Vertreter der Künstlerpartei spricht sich klar dafür aus. Bei den Grünen und der CSP gibt es je eine Person, die mit «eher Ja» geantwortet hat. In der Mitte positionieren sich BDP und EVP.

Klar Nein sagt die SVP: Hier sagen alle sieben Kandidaten klar Nein. Bei der FDP und der GLP sagt zwar auch die grosse Mehrheit Nein, je eine Person aber «eher Nein».

Die Ladenöffnungszeiten

Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten? Diese Frage ist gerade im Kanton Freiburg heiss umstritten: Ende Juni hat das Freiburger Stimmvolk innerhalb von zwanzig Jahren bereits zum dritten Mal über längere Öffnungszeiten am Samstag abgestimmt – und nach 1999 und 2009 erneut Nein zu offenen Läden bis 17 Uhr gesagt. Wie stellen sich nun die Kandidatinnen und Kandidaten zu dieser Frage? Die linken Parteien sagen erwartungsgemäss Nein. SP, EDU, Künstlerpartei und Ziel 2013 stehen klar bei Nein. Grüne, CSP und EVP haben einige «Eher Nein»-Antworten abgegeben, stehen aber klar auf der Nein-Seite.

Für liberale Ladenöffnungszeiten sprechen sich nur bei der CVP alle Kandidatinnen und Kandidaten aus. Bei der FDP steht zwar die Mehrheit auf der Ja-Seite, doch sagt eine Person «eher Nein» – eine überraschende Position im Lager der Freisinnigen. Und auch bei den Grünliberalen findet sich ein Ausreisser: Eine Person sagt «eher Nein», die grosse Mehrheit findet sich aber auf der Ja-Seite wieder. Interessant ist auch das Meinungsspektrum bei der SVP, das von Nein über «eher Ja» bis hin zu Ja geht.

Homosexuelle Paare

Sollen homosexuelle Paare in allen Bereichen die gleichen Rechte wie heterosexuelle Paare haben? Fünf der sieben Kandidatinnen und Kandidaten der CVP sagen dazu «eher Ja». Eine Person lehnt dies vollständig ab, eine andere sagt «eher Nein». Ein ganz anderes Bild zeigt sich bei der SP, den Grünen, der GLP und der BDP: Hier sprechen sich alle dafür aus. Die SVP-Liste ist in dieser Frage gespalten, aber eher negativ eingestellt: Ein Kandidat sagt Nein, drei «eher Nein», drei «eher Ja». Ganz stimmt dieser Aussage niemand zu. Auf der Nein-Seite finden sich erwartungsgemäss die EDU und die EVP.

Die Gesundheitskosten

Die steigenden Gesundheitskosten sind ein Thema, das die Schweizerinnen und Schweizer beschäftigt. Gerade eben wurde bekannt, dass die Krankenkassenprämien in einigen Kantonen auf das nächste Jahr hin sinken. Nicht so im Kanton Freiburg: Da steigen sie um ein Prozent und mehr.

Ein Patentrezept gegen die steigenden Gesundheitskosten hat bisher niemand gefunden. Und so steht die Frage im Raum: Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen? Dazu sagt die gesamte SP-Liste klar Nein, ebenso der Vertreter der Künstlerpartei und die Liste Direkte Demokratie, Spiri­tua­lität und Natur (DDSN) sowie Ziel 2030. Auch bei der CVP und der EDU stehen alle Kandidierenden auf der Nein-Seite. Bei der EDU sagt die Mehrheit Nein, bei der CVP sagt die Mehrheit «eher Nein».

Bei der FDP hingegen sagt die Hälfte «eher Nein», die andere «eher Ja». Bei den Grünen, der EVP und der CSP erstrecken sich die Antworten von Nein bis «eher Ja». Klar auf der Ja-Seite befindet sich die GLP: Die Mehrheit sagt «eher Ja», eine Person sagt Ja.

Zahlen und Fakten

Smartvote als Wahlhilfe

Smartvote hat einen Fragebogen mit 75 Fragen für die Nationalrats- und Ständeratskandidaten entworfen. Wähler können so herausfinden, welche Kandidatinnen und Kandidaten ihre Meinung vertreten. Die FN haben Fragen ausgewählt, die in der Schweiz und in Freiburg Thema sind. Auf den Grafiken ist ersichtlich, wie die Kandidaten einer Partei geantwortet haben. Sie zeigen die Unterschiede zwischen den Parteien. Nicht beachtet wurden die Jungparteien sowie die Zusatzlisten der etablierten Parteien. Von 74 Kandidierenden, die infrage kommen, haben 65 den Fragebogen ausgefüllt.

njb

 

Hier gehts zu Smartvote: www.freiburger-nachrichten.ch/wahlen2019