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Kein «grossartiger Erfolg» bei den Zwischenwahlen

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Selten dürfte eine Zwischenwahl in den USA mit mehr Spannung verfolgt worden sein als die am Dienstag. Es waren die ersten landesweiten Wahlen seit Donald Trumps Wahlsieg vor zwei Jahren – und Trump hatte sie zu einem Votum über sich selber erklärt. Wer aber darauf spekulierte, mit den Kongresswahlen werde Trump die Rote Karte gezeigt, sah sich nach Schliessung der Wahllokale getäuscht. Den Demokraten gelang es zwar, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen und den Republikanern mindestens vier Gouverneursposten abzunehmen. Die von manchen Republikanern befürchtete «blaue Welle» – Blau ist die Farbe der Demokraten – blieb aber aus. Im Senat konnten die Republikaner ihre Kontrolle behalten. Damit sind zumindest Trumps Personalentscheidungen nicht blockiert, was den Präsidenten, der in hoher Taktung heuert und feuert, erleichtern dürfte. Der Senat ist jene Kammer im Kongress, die Trumps Ernennungen bestätigen muss – seien es Bundesrichter, Minister oder Botschafter.

Der «grossartige Erfolg», den Donald Trump verkündete, verblasst, wenn man sich vor Augen führt, wie schmerzlich Trump der Verlust des Repräsentantenhauses treffen wird: Die Demokraten können mit ihrer Mehrheit künftig Gesetzesvorhaben blockieren. Und sie könnten ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.

vau/sda

Berichte Seiten 35 und 37

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