Kein UN-Botschafter für Taliban und Myanmar-Junta

Die in Afghanistan herrschenden Taliban dürfen sich weiterhin nicht durch einen eigenen Botschafter bei den Vereinten Nationen vertreten lassen. Der zuständige UN-Beglaubigungsausschuss verschob eine Entscheidung in der Sache auf unbestimmte Zeit, wie mehrere Diplomaten in New York der Deutschen Presse-Agentur sagten. Daraus folgt, dass der bisherige Vertreter des Landes – noch eingesetzt von der inzwischen gestürzten demokratischen Regierung – weiter formal im Amt bleibt.

Die militant-islamistischen Taliban hatten nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan im August 2021 bei den Vereinten Nationen beantragt, das Land auch offiziell auf der UN-Bühne vertreten zu können. Diplomatenkreise in Manhattan hatten daraufhin durchblicken lassen, dass eine Voraussetzung einer solchen Anerkennung auf internationaler Bühne Zugeständnisse der Gruppe bei den Menschenrechte voraussetze. Die Lage hat sich inzwischen aber zusehends verschlechtert.

Eine Entscheidung zu einem ähnlichen Absetzungsgesuch des UN-Botschafters von Myanmar wurde ebenfalls verschoben. Die Militärjunta in dem asiatischen Land hatte nach dem Putsch gegen die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi im vergangenen Jahr ebenfalls die Einsetzung eines eigenen diplomatischen Vertreters verlangt. Botschafter Kyaw Moe Tun hatte sich in New York einen Namen damit gemacht, dass er die Demonstrantinnen und Demonstranten gegen das Militär offen unterstützte.

Der UN-Beglaubigungsausschuss besteht aus Vertretern von neun Mitgliedsländern – unter anderem den USA, Russland und China. Er entscheidet darüber, welche Vertreter und damit auch welche Führungen von Staaten bei den Vereinten Nationen anerkannt werden.

In der Praxis wird der Ausschuss dabei von Washington, Moskau und Peking dominiert. Entscheidungen werden in der Regel einstimmig gefällt und an die Vollversammlung zur Bestätigung übergeben. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Gremium seine Entscheidung bezüglich Afghanistan und Myanmar vertagt.