Daniel Wegmann 15.11.2018

Alle Stimmbürger sind gleich, aber manche sind gleicher als andere

 

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etzte Woche wurde in Amerika gewählt. Haben Sie das auch mitbekommen?

 

Mich erinnern amerikanische Wahlen irgendwie an grosse Finale im Fussball: die roten Elefanten gegen die ­blauen Esel! Zwei historisch starke Teams mit treuen Fans, die sich gegenseitig zutiefst verachten. Und genau wie bei der Fussballweltmeisterschaft fiebert die halbe Welt zu nachtschlafender Zeit vor dem Fernseher mit. Auch ist das Regelwerk noch komplexer und sind die taktischen Möglichkeiten noch vielfältiger als im Fussball. Um so lebhafter lässt es sich zwischen den Werbepausen über Vorresultate streiten.

Im Vergleich dazu ist die Spannung bei unseren Wahlen höchstens auf dem Niveau des Guetnachtgschichtlis. Aber wieso eigentlich? Unser parlamentarisches System ist dem amerikanischen nämlich sehr ähnlich: Genau wie in den USA besteht unser Parlament aus zwei Kammern, eine mit Vertretern der Bevölkerung, eine mit Vertretern der Staaten respektive der Kantone. Diese Gemeinsamkeit ist alles andere als zufällig, denn die amerikanische Lösung diente als direktes Vorbild, als der Schweizer Bundesstaat gegründet wurde.

Ebenfalls kopiert wurde damals das Majorz-Wahl­system: In jedem Wahlkreis wurde jeweils der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt. Das führte zu einer ungleichen Machtverteilung, wie wir sie heute aus den USA kennen. Bei den letzten Wahlen haben sich in North Carolina zum Beispiel nur 50,5  Prozent der Wählenden für eine Kandidatin oder einen Kandidaten der Republikaner entschieden. Dennoch haben die Republikaner 10 der 13  Sitze North Carolinas im House of Representatives gewonnen. Mitgeholfen hat dabei auch aggressives Gerrymandering, womit die Praxis bezeichnet wird, die Grenzen von Wahlkreisen zum Vorteil einer Partei zu ziehen.

Auch ohne aktivem Gerrymandering stellten die Radikalen (Vorläufer der heutigen FDP) dank des Majorzsystems von der Gründung der Schweizer Bundesstaates 1848 bis 1917 die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. In den Wahlen von 1917 zum Beispiel errangen die Radikalen mit 103 eine komfortable Mehrheit der damals 183 Nationalratssitze – mit nicht ganz 41 Prozent der Stimmen.

Genau wie heute in den USA regte sich seinerzeit in der Schweiz zunehmend Widerstand gegen das als ungerecht empfundene Wahlsystem. Und genau wie heute in den USA waren die Mächtigen in der Schweiz auch seinerzeit nicht bereit, freiwillig auf ihre Vorteile zu verzichten. Doch mittels Volksinitiativen konnte vor hundert Jahren im dritten Anlauf das Proporz­system eingeführt werden. Seit damals werden die Nationalratssitze relativ zu den Wählerstimmen verteilt. Mit dramatischen Auswirkungen: Die Radikalen verloren in den Wahlen von 1919 insgesamt 43  Sitze und müssen seither die Macht mit anderen Parteien teilen.

Eine Änderung des Wahl­systems ist zur Zeit in den USA unvorstellbar. Aber immerhin haben mehrere Staaten Gesetze erlassen, die Gerrymandering einschränken sollen. Der Weg zu einer fairen Wahl, bei der jede Stimme gleichwertig ist, bleibt aber steinig.

Und dennoch: Die USA sind eine funktionierende Demokratie mit vielen Checks and Balances, die keiner Partei uneingeschränkte Macht ermöglicht. Ganz anders sieht es in Ungarn aus: Dort stellt die Partei von Viktor Orban dank Gerrymandering und Majorzsystem eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – mit weniger als 45 Prozent der Stimmen. Langweiliger sind nur noch Wahlen wie in Nordkorea, wo in jedem Wahlkreis genau eine einzige Person zur Wahl steht.

Eine funktionierende Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und bedingt, dass die Parteien an der Macht diese nicht missbrauchen, um ihre Macht zu zementieren. Dass unsere Stimmen bei den Wahlen vom nächsten Jahr volles Gewicht haben werden, verdanken wir den Vorkämpfern von vor hundert Jahren und dem Instrument der Volksinitiativen. Doch sind diese ein zweischneidiges Schwert: Es bedürfte nur einer erfolgreichen Volksinitiative, um unsere Demokratie einer Diktatur zu opfern.

Daniel Wegmann ist Professor für Bioinformatik an der Universität Freiburg und entwickelt statistische Verfahren, um evolutive und ökologische Prozesse aufgrund grosser Datensätze zu beschreiben. Er hat in Bern und den USA studiert und ist Mitglied einer FN-Autoren-Gruppe, die regelmässig naturwissenschaftliche Themen bearbeitet.