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Klemenz: «Ein weiteres Mal ist ein solches Defizit nicht mehr tragbar»

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Autor: Pascale Hofmeier

St. Antoni «Die finanzielle Situation ist wie schon in den Vorjahren sehr kritisch.» Dieser Satz steht in der Botschaft zum Budget 2011 der Gemeinde St. Antoni. Der Voranschlag rechnet bei einem Ertrag von fast 6,79 Millionen Franken mit einem Defizit von 115 000 Franken. Am Donnerstagabend hat die Gemeindeversammlung das Budget 2011 mit 37 Ja-Stimmen zu einem Nein gutgeheissen.

Steuern stagnieren

«Wir haben die Ausgaben stark beschränkt», sagte Gemeinderat Urs Klemenz. Obwohl die Gemeinde vom Finanzausgleich profitiere, seien die Ausgaben gestiegen. Ein sehr grosser Kostenpunkt seien die gebundenen Ausgaben. Unter anderem seien die Kosten bei den Kindergärten, den Lehrerlöhnen, der Sonderpädagogik und den Betagtenheimen massiv angestiegen. Zu den unbeeinflussbaren Mehrkosten komme, dass die Steuereinnahmen sich kaum entwickelten. Es stelle sich die Frage, wie lange die Gemeinde das noch aushalte, sagte Klemenz: «Ein weiteres Mal ist ein solches Defizit nicht mehr tragbar.» Sofern die Steuereinnahmen nicht anstiegen, werde die Gemeinde nächstes Jahr nicht um eine Steuererhöhung herumkommen.

Die überdurchschnittliche Erhöhung in den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit hat den Ammann Peter Aeby dazu veranlasst, dem Amt für Gemeinden einen Brief mit Fragen über die Gründe zu schreiben. Ändern an der Situation werde sich wohl dadurch nichts, konstatierte Aeby. Er kritisierte auch die vom Kanton beschlossene Steuersenkung: «Über fünf Jahre gerechnet bedeutet diese für St. Antoni ein Minus von 750 000 Franken.»

Dennoch investieren

Trotz der schwierigen Finanzlage sind im Budget Investitionen von über 600 000 Franken vorgesehen. Etwa die Hälfte davon soll für die Renovation des Restaurants Senslerhof eingesetzt werden. Weitere 110 000 Franken sind für die Sanierung der Gagenöhlestrasse vorgesehen. Ein Bürger kritisierte, dass trotz einer anstehenden Steuererhöhung Geld investiert werden soll: «Was macht der Gemeinderat, um die Steuererhöhung nicht in Kauf nehmen zu müssen?»

«Wir wollen keine Steuererhöhung, können aber die Tatsachen nicht verschweigen», sagte Peter Aeby. Die Investitionen seien auf ein absolutes Minimum reduziert.

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