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Koalitionswechsel in Deutschland

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Berlin «Wir werden schnell Nägel mit Köpfen machen», sagte die CDU-Chefin Angela Merkel gestern im ZDF. Sie habe bereits mit FDP-Chef Guido Westerwelle telefoniert.

Union und FDP erzielten laut Hochrechnungen der ARD auch ohne die sogenannten Überhangmandate eine Mehrheit im Bundestag. Mit den Zusatzmandaten kamen sie zusammen auf 323 von 614 Sitzen. Dass die Union neu mit ihrem Wunschpartner regieren kann, hat sie vor allem der FDP zu verdanken: Die Liberalen erzielten 14,5 Prozent der Stimmen (2005: 9,8 Prozent) und damit ihr bestes Ergebnis überhaupt. Westerwelle dürfte damit aller Voraussicht nach neuer Aussenminister werden.

SPD auf Tiefpunkt

Die SPD mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fuhr dagegen das schlechteste Ergebnis seit 1949 ein. Sie erreichte gemäss Hochrechnungen 23,0 Prozent (2005: 34,2 %) der Stimmen und muss nach elf Jahren in der Regierung in die Opposition wechseln. Steinmeier räumte seine Niederlage ein und sprach von einem «bitteren Tag» für seine Partei. Viertgrösste Partei im Bundestag wird die Linke. Sie erreichte bundesweit erstmals ein zweistelliges Ergebnis und kam auf 12,1 Prozent (8,7 %), vor den Grünen mit 10,0 Prozent (8,1%). Seine Partei werde nun von den Oppositionsbänken im Bundestag «die schärfste Klinge führen», sagte Oskar Lafontaine. Die Union selber schnitt erneut schwächer ab als 2005. Sie kam auf 33,8 Prozent der Stimmen. Besonders tief fiel dabei das Resultat der CSU, der bayerischen Schwesterpartei der CDU, aus. sda

Bericht Seite 19

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