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Kritik am Asylverfahren

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Untertitel: Menschenwürde und Rechtsstaat sind laut Flüchtlingshilfe beeinträchtigt

«Das Asylverfahren wird immer schneller, ohne dass flankierende Massnahmen seine Fairness garantieren», sagte Jürg Schertenleib, Leiter des Rechtsdienstes der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), am Dienstag vor den Medien. Die seit dem 1. April 2004 gültigen Verschärfungen würden die Menschenwürde vieler Betroffenen verletzen und den Rechtsstaat einschränken. Die SFH kritisierte die Qualität der Nichteintretensentscheide (NEE): Oft würden Asylsuchende zu Unrecht vom ordentlichen Verfahren ausgeschlossen. Die von 30 auf 5 Tage gekürzte Beschwerdefrist gegen NEE schränkten zudem den Rechtsschutz der Asylsuchenden ein. Weiter beurteilt die SFH die meist nur 24-stündige Ausreisefrist nach einem NEE als unrealistisch. Sie führe zu einer Illegalisierung der Betroffenen. Die SFH verlangt deshalb realistische Ausreisefristen und garantierte Rückkehrhilfe.

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