27.02.2018

Einer halbdirekten Demokratie unwürdig

Meinungsbeitrag zur Abstimmung vom 4. März über die No-Billag-Initiative

Die Debatte zur No-Billag-Initiative ist in vollem Gange. Man kann kaum eine Zeitung lesen, einen Sender schauen, Social Media konsultieren, ohne dass über dieses Volksbegehren gestritten wird. Ein Zeichen dafür, dass die Demokratie lebt, und das ist auch gut so. Nun ja, nicht ganz. Wie der Abstimmungskampf geführt und mit welchen abenteuerlichen Argumenten teils um sich geworfen wird, scheint mir unserer halbdirekten Demokratie unwürdig. Wie soll man sich eine differenzierte Meinung bilden, wenn mit populistischen Aussagen, Schwarzmalereien und abenteuerlichen Szenarien Stimmung gemacht wird? Es bestehen auf beiden Seiten triftige, ja sogar sachliche Gründe, die für respektive gegen diese Initiative sprechen. Jemanden, der sich auf direkt-demokratischem Weg für ein Anliegen einsetzt, als Antidemokrat zu bezeichnen, wirft bei mir so manche Frage auf und steht exemplarisch für all die haltlosen Diffamierungen, die von beiden Seiten tagtäglich zu hören sind. Jetzt, abgesehen von dieser fragwürdigen Argumentationsweise, ist mir erstmals ein neuartiges Phänomen aufgefallen. Und zwar setzten sich unzählige Künstler gegen diese Initiative ein, was auch ihr gutes Recht ist. Doch wie dies von so manchen gemacht wird, führt bei mir zu einem sauren Aufstossen. Den eigenen Bekanntheitsgrad zu missbrauchen, der weiss Gott nicht durch politisches Engagement zustande gekommen ist, um ein politisches Ziel zu erreichen, mag in den Vereinigten Staaten üblich sein, in der Schweiz – so hoffe ich zumindest – wird sich das hoffentlich nicht einbürgern. Jeder, der abstimmen geht, sollte dies aufgrund von stichhaltigen Argumenten tun und nicht, weil irgendein bekannter Kopf etwas empfohlen hat. Optimistisch schaue ich in die Zukunft und hoffe doch sehr, dass zukünftig der Weg zu einer fairen und sachlichen Streitkultur wieder gefunden wird.