19.08.2020

Nur über die Grundsatzfrage entscheiden

«Intransparenz führt zu schlechten Geschäften» – FN-Ausgabe vom 12. August 2020

Herr Weibel aus Bern bedauert in seinem Leserbrief, dass er am 27.  September nicht über den Flugzeugtyp abstimmen darf. Für ihn Grund genug, einfach Nein zu neuen Kampfjets zu sagen.

Es bleibt zu hoffen, dass eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung sich etwas differenzierter Gedanken über diese Vorlage macht und sich insbesondere die grundlegende Frage stellt, um die es geht: Wollen wir langfristig den Schutz des Luftraums für unser Land gewährleisten?

Mehr als diese zwar einfache, aber gleichzeitig enorm wichtige Frage für die Sicherheit unseres Landes können wir als Nicht-Experten nicht beantworten. Die Detailfragen und die Modellwahl können wir getrost in die Verantwortung des Bundesrats geben. Dieser wird bei einer Annahme der Vorlage ja bestimmt nicht einfach irgendetwas ins Blaue entscheiden, nur weil das Geld in den ordentlichen Armeebudgets der nächsten Jahre für diese Anschaffung bereitsteht. Er wird entscheiden und die Verantwortung übernehmen aufgrund der Faktenlage, die ihm Experten für Luftfahrt- und Militär­angelegenheit liefern werden.

Bei aller Liebe zur direkten Demokratie und zur Mitsprachemöglichkeit als Bürger dieses Landes: Irgendwo hören die fachlichen und technischen Kenntnisse von uns Bürgerinnen und Bürgern einfach auf, um auf so komplexe Fragen wie die Wahl eines Kampflugzeugtyps eine Antwort zu geben.

Bleiben wir also bei der Frage, die wir beantworten können, nämlich derjenigen, ob wir bereit sind, für die Überwachung, den Schutz und nötigenfalls die Verteidigung unseres Luftraums die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Ich beantworte diese Frage am 27.  September klar mit Ja, denn Landesverteidigung ohne Einbezug des Luftraums ist etwa so effizient wie die abgeschlossene Haustür mit dem Schlüssel unter der Fussmatte.