Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

LSVA-Gelder für Strassen verwenden

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Untertitel: Sensler Grossrat kämpft für Werterhaltung des Netzes

Diese Ansicht vertritt der CVP-Grossrat Markus Bapst aus Düdingen. Er hat in der Februar-Session eine Motion eingereicht, um das kantonale Strassengesetz anzupassen. In seiner Begründung erinnert er an die Bundesgesetzgebung, die den Kantonen vorschreibt, die LSVA-Gelder zweckgebunden für ungedeckte Kosten im Strassenverkehr zu verwenden.

«Meiner Ansicht nach hat der Kanton Freiburg diesem Grundsatz in der Vergangenheit nur bedingt nachgelebt», hält Markus Bapst fest. Freiburg habe bis 2003 rund 8 Millionen Franken an LSVA-Geldern erhalten, in den vergangenen drei Jahren jedoch nur jeweils rund 6,8 Millionen für den baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen verwendet. Dazu gesellten sich noch kleinere Beträge für Lärm- und Gewässerschutz, Verbesserung der Sicherheit, Störfallvorsorge usw.
Laut Markus Bapst hat der Kanton Freiburg Ende der 90er Jahre und zu Beginn des Jahrtausends beim Unterhalt der Strassen gespart. «Zudem bekundet er Mühe mit der Finanzierung von Sanierungsmassnahmen im Bereich Lärm- und Gewässerschutz.

Strassennetz altert

«Mit den eingesetzten Mitteln ist der Kanton Freiburg heute nicht mehr in der Lage, sein Strassennetz zu unterhalten und zu erneuern. Das Netz altert, und der eigentliche Finanzbedarf nimmt deshalb jedes Jahr stärker zu», gibt er zu bedenken. Der Wertverlust der Oberflächenbeläge werde beim Einsatz der vorgesehenen Mittel innert fünf Jahren um rund 1,5 Mio. Franken zunehmen. Zudem stünden die Lärmsanierungen noch bevor, begründet er seinen Vorstoss.

Mehr zum Thema