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Marly diskutiert seine Aldi- und Lidl-Politik

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Autor: Regula Saner

Vor wenigen Jahren sagte der Gemeinderat von Marly entschieden «niet» zu den Bauprojekten der deutschen Discounter Aldi und Lidl, obwohl ihre Baupläne dem Orts- und Quartierplan entsprachen. Der Gemeinderat befürchtete Mehrverkehr und die Gefährdung der Verkehrssicherheit der Schülerinnen und Schüler des Grand-Pré. «Damals war die Stimmung gegenüber den beiden ausländischen Billigläden negativ», erklärt die Raumplanungs- und Bauvorsteherin von Marly, Anneliese Meyer, rückblickend den Ablehnungsentscheid. Im Gemeinderat sei die Haltung zwar auch heute noch negativ, aber die Stimmung in der Bevölkerung habe sich in der Zwischenzeit verändert, glaubt sie. Jetzt, wo erste Aldi-Läden ihre Türen auch im Kanton Freiburg geöffnet hätten, stelle sie fest: «Der Laden kommt an, die Leute kaufen dort ein.»

Bundesgerichtsentscheid zu Aldi steht noch aus

Die veränderte Akzeptanz in der Bevölkerung ist aber nur ein Element, welches der Gemeinderat berücksichtigen muss, wenn er sich klar darüber werden will, wie es in Sachen Aldi und Lidl weitergehen soll. Hauptsächlich stehen rechtliche Überlegungen an. Denn derzeit ist immer noch eine Beschwerde von Aldi beim Bundesgericht hängig. Die Beschwerde richtet sich gegen ein Urteil des Kantonsgerichts vom letzten September, welches der Gemeinde Marly teilweise Recht gegeben hatte. Konkret hatte das Kantonsgericht gesagt: Wenn ein Quartierplan angestrebte Raumplanungsmassnahmen gefährde, könne die Gemeinde die Gültigkeit des Quartierplans aufschieben. Dies bis die raumplanerischen Massnahmen umgesetzt seien, was innerhalb eines Jahres geschehen müsse.

Lidl will jetzt eine Antwort des Gemeinderates

Obwohl noch offen ist, wie das Bundesgericht in der Sache Aldi entscheiden wird, strebt Gemeinderätin Anneliese Meyer schon heute einen Grundsatzentscheid im Gemeinderat an. Denn Lidl will ebenfalls wissen, wie Marly das weitere Vorgehen sieht. An der Gemeinderatssitzung von gestern Abend sollte somit nicht nur über die Anfrage von Lidl diskutiert werden, sondern auch über die Frage, ob Marly von seiner bisherigen Politik abkehrt. Anneliese Meyer wollte sich vor der Sitzung noch nicht darüber äussern, wie die Antwort ausfallen könnte, da sie dem Gemeinderat nicht vorgreifen wolle.

Keine Alternativen in Sicht

An der Generalratssitzung vom vergangenen Dezember wurde aber klar, dass die Gemeinde kein Rezept hat, ob und wie sie Aldi und Lidl weiterhin verhindern soll oder kann. Denn das Grundstück Grand-Pré ist als «Stadtzone» definiert, welche kommerzielle Aktivitäten (Läden, Praxen, Büros, KMU) erlaubt. «Wir können nicht den einen Ladenbetreibern sagen, ihr könnt kommen, und die anderen ausschliessen», erklärte Meyer gegenüber den FN. Und was ist mit dem Mehrverkehr und der bedrohten Verkehrssicherheit? Sind diese Befürchtungen heute plötzlich irrelevant? Die Antwort der Raumplanungs- und Bauvorsteherin erstaunt: «Aldi und Lidl waren in ihren Quartierplänen sehr grosszügig, was die Begleitmassnahmen (Trottoirs) angeht. Der Verein Schule und Elternhaus hatte damals sogar seine Einsprachen zurückgezogen, als er sah, was alles geplant ist.» Was den Mehrverkehr angeht, so bestätigt Anneliese Meyer, dass es diesen zwar geben würde, eine Umweltstudie habe aber gezeigt, dass der Mehrverkehr die Verkehrskapazitäten von Marly nicht überschreiten würde.

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