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Marly erlebt die Finanzkrise konkret

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Autor: Christian Schmutz

In den letzten Jahren hatte die Gemeinde Marly schon oft Mühe, das Budget auszugleichen und die Steuern nicht oder nur minimal zu erhöhen. Dabei wurden viele Investitionen gestrichen. «Nach zehn Jahren hat Marly nun einen grossen Investitionsbedarf», sagte Finanzchef Jean-François Emmenegger. «Wir müssen in diesem Bereich unbedingt aufholen, um in Grossfreiburg konkurrenzfähig zu bleiben.»

Budget-Rückweisung wurde abgelehnt

Wie schwierig die Situation in Marly ist, zeigte die Budgetberatung am Mittwoch im Generalrat. Das vom Gemeinderat vorgelegte Budget mit einem Defizit von 1,46 Mio. Franken machte 4,78 Prozent der Einnahmen aus (total 36,8 Mio. Franken). Die SP schlug vor, das Budget zurückzuweisen und es zu verbessern. Der Rückweisungsantrag wurde aber mit 13:31 Stimmen abgelehnt.

Obwohl der Finanzplan 2009-13 nur zur Information da war, lehnte die Finanzkommission (Fiko) dieses Dokument ab. Um bei allen aufgeführten Investitionen das Budget auszugleichen, müsste Marly 2009 den Steuersatz von 80 auf 89 Rappen des Staatsfrankens erhöhen, im Jahr 2013 gar auf 101, klagte Emmenegger. Er wies darauf hin, dass die Steuereinnahmen pro Einwohner in den letzten sechs Jahren im Kanton gestiegen, in Marly aber im gleichen Mass zurückgegangen seien.

Es soll also gespart und gleichzeitig investiert werden – alles andere als einfach. Man müsse sich fragen, welcher Steuersatz finanziell nötig sei und doch Lebensqualität für die Bevölkerung biete, sagte Fiko-Präsidentin Dominique Alt. «Wir brauchen eine gemeinsame Zukunftsvision für die Finanzen Marlys.»

Der Gemeinderat hatte im Vorfeld nach eigenen Angaben bereits Ausgaben gekürzt und den letzten Handlungsspielraum ausgenützt. Jean-Marc Boechat, Markus Raetzo und Bernard Schneuwly (alle Marly-Voix) war dies aber nicht genug. Sie kratzten an vielen Budgetposten, auch wenn es dabei nur um 3000 Franken ging. Vier solche Beschneidungs-Vorschläge wurden abgelehnt. Dann aber war der Generalrat weichgeklopft und die nächsten vier Abstimmungen gingen zugunsten der Sparer aus. Die Heizkosten für die Schul- und die Gemeindegebäude wurden um insgesamt 47 000 Franken reduziert, 22 000 Franken für ein Buch über die nahe Vergangenheit Marlys vorläufig gestrichen und die Investition von 40 000 Franken für den Umzug der Regionalbibliothek in die Investitionen verschoben.

Die Schlussabstimmung über die Laufende Rechnung in Mertenlach folgt nächste Woche nach der Debatte über die Investitionen.

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