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Marly will nur eine Neunerfusion

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Marly wird bei der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs beantragen, die Gemeinde im Fusionsperimeter zu belassen. Doch nur unter einer Bedingung, wie der Generalrat am Mittwochabend entschied.

Der Gemeinderat und der Generalrat von Marly sind sich einig: Nachdem sich seine Bevölkerung am 26. September für die Fortsetzung des Fusionsprozesses ausgesprochen hat, soll diesem Willen zumindest vordergründig entsprochen werden. «Ein Ja von 57 Prozent ist ein gutes Ergebnis», sagte Syndic Christophe Maillard (Die Mitte). «Das zeigt, dass die Bevölkerung von Marly grundsätzlich offen ist für eine Fusion.» Dann folgte jedoch das Aber. «Die Bevölkerung hat sich unter der Prämisse einer Neunerfusion geäussert. Nebst Marly haben sich aber nur noch zwei Gemeinden – Freiburg und Belfaux – für den Verbleib im Fusionsprozess ausgesprochen.» Damit würde nicht nur das deklarierte Ziel, das Kantonszentrum stärken zu wollen, verpasst. Auch würde mit einer Dreierfusion die gesetzliche Hürde von 50’000 Einwohnerinnen und Einwohnern nicht erreicht.

Kleine Fusion kein Thema

«Eine Zweier- oder Dreierfusion hätte zudem zur Folge, dass die Stadt Freiburg sowohl in der Exekutive als auch in der Legislative eine Mehrheit hätte. Das fände bei der Bevölkerung von Marly keine Zustimmung.» Maillard fürchtet gar, dass eine kleine Fusion eine drastische Revision des Fusionskonzepts zur Folge haben könnte, in dem sich der Gemeinderat von Marly überhaupt nicht mehr wiederfindet. «Für uns kommt eine Fortsetzung des Fusionsprozesses daher nur infrage, wenn die konstituierende Versammlung andere Gemeinden dazu zwingen würde, im Perimeter zu verbleiben, was wir missbilligen würden.» 

Dieser Ansicht schloss sich auch der Generalrat an. Sylvain Grandjean (SP) sagte im Namen der Fusionskommission, dass eine Zweier- oder Dreierfusion mit dem Konzept der Grossfusion nichts mehr gemein haben würde. «Eine solche hätte nicht nur Konsequenzen für die Repräsentativität Marlys in den neuen Gemeindeorganen, sie hätte auch einen Einfluss auf den Steuersatz.» In diesem Sinne schlage die Kommission dem Generalrat vor, über dieselbe Frage abzustimmen, wie sie bei der Konsultativabstimmung gestellt worden sei. Nämlich: «Wollen sie im Fusionsprozess Grossfreiburgs mit neun Gemeinden verbleiben?» 

Später vielleicht

Obwohl Die Mitte dieses Vorgehen explizit guthiess, betonte Daniela Schellenberg, dass die Partei nicht grundsätzlich gegen eine Fusion sei. «Wir fordern den Gemeinderat daher auf, schon einmal über ein anderes Projekt nachzudenken.» Syndic Maillard zeigte sich dem gegenüber nicht abgeneigt. Noch besitze die Gemeinde aber die kritische Grösse, um ihre Aufgaben alleine zu bewältigen. «Die Prüfung einer Fusion mit der Stadt Freiburg ist zu gegebenem Zeitpunkt allerdings denkbar.»

Der Generalrat sprach sich sodann mit grosser Mehrheit für den Verbleib im Fusionsprozess aus, unter der Bedingung, dass diese mit neun Gemeinden stattfindet. Die konstituierende Versammlung Grossfreiburgs wird darüber am 25. November entscheiden.

Generalrat

Ja zu Statuten ARS und Finanzreglement

Der Generalrat von Marly hiess am Mittwochabend des Weiteren die Statuten des neuen Gemeindeverbandes des Saanebezirks gut. Der Verband hat die Aufgabe, den regionalen Richtplan umzusetzen, welcher von einer Ad-hoc-Konferenz ausgearbeitet wurde. Der Richtplan soll vom 21. Dezember 2021 bis Februar 2022 in die Vernehmlassung gehen.

Auch das neue Finanzreglement wurde vom Generalrat einstimmig gutgeheissen. Es enthält Anpassungen, die aufgrund des neuen Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden nötig geworden sind. Das Gesetz setzt die Reform des harmonisierten Rechnungslegungsmodells HRM2 um. Ziel ist unter anderem, die finanzielle Situation der gemeinderechtlichen Körperschaften transparenter zu machen. Zudem sollen die lokalen Behörden mehr Finanzkompetenzen und politische Verantwortung erhalten. rsa

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