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Medwedew erhält den Präsidentenausweis

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Am Dienstag überreichte ihm der Leiter der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow, in Moskau das offizielle Dokument des Staatsoberhauptes. In einer Zeremonie mit rund 2000 erwarteten Gästen übernimmt Medwedew heute Mittwoch den russischen Präsidentschaftsposten. Sein Vorgänger Wladimir Putin soll bereits am Donnerstag von der Duma zum neuen Regierungschef gewählt werden.

Machtverschiebung

Offen bleibt weiterhin die genaue Verteilung der Befugnisse zwischen den beiden Politikern. Zwar beteuern sie, dass es neben dem Präsidenten kein zweites Machtzentrum geben werde. Putin sprach von einer engen Zusammenarbeit zwischen Präsidenten und Regierungschef.

Die Mehrheit der Politologen sieht aber eine Verschiebung der politischen Entscheidungshoheit weg vom Kreml hin zum Regierungssitz im Weissen Haus an der Moskwa.

Proteste in Moskau

Am Dienstagabend zog das russische Innenministerium in Moskau tausende Sicherheitskräfte zusammen, um eine verbotene Demonstration von Regierungskritikern zu verhindern. Die Regierungskritiker wollen trotz des Versammlungsverbotes gegen die aus ihrer Sicht autoritäre Politik des Kremls protestieren. Der Moskauer Polizeichef Wladimir Pronin rief die Bevölkerung auf, «unter keinen Umständen» am sogenannten Marsch der Dissidenten teilzunehmen. Die Polizei war schon mehrfach gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. sda

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