Autor: Walter Buchs
Freiburg«Ziel dieser Massnahmen ist ein im Bereich der nachhaltigen Entwicklung vorbildlicher Kanton.» Dies schreibt die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) in ihrer Mitteilung zur Strategie «Nachhaltige Entwicklung» des Staatsrates. «Es ist nicht so, dass der Kanton nicht schon einiges unternommen hätte, um den Verfassungsauftrag zu erfüllen. Aber wir wollen unsere Bemühungen weiter sukzessive verstärken, denn noch wurde das Potenzial nicht ausgeschöpft», sagt Staatsrat Georges Godel gegenüber den FN.
Die vom Staatsrat soeben beschlossenen 21 Massnahmen betreffen alle Bereiche des Staats und beziehen sich meistens auf alle drei Zieldimensionen der nachhaltigen Entwicklung, nämlich Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt. Die Massnahmen betreffen Themen wie Bildung (Erfahrungsjahr nachhaltige Entwicklung), Gesundheit (Abschätzung von Folgen auf die Gesundheit), Energie (Sanierung der Staatsgebäude), Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen (Einsatz von Holz bei öffentlichen Bauten) oder wirtschaftliche Entwicklung (Leitfaden KMU und nachhaltige Entwicklung).
Messinstrumente
Parallel dazu hat der Staatsrat ein Evaluationssystem verabschiedet, um die Fortschritte des Kantons in Richtung mehr Nachhaltigkeit messen zu können. So soll jeweils die Nachhaltigkeit der Gesetzes- und Dekretsentwürfe beurteilt werden. Dazu wird den Verantwortlichen ein entsprechendes Instrument zur Verfügung gestellt. Seit letztem Frühjahr wirkt Freiburg zudem beim Projekt «Cercle Indicateurs» mit, das etwa vom Kanton Waadt angewendet wird. Wie Godel präzisierte, kann dank diesem System mit Kernindikatoren die Entwicklung der Nachhaltigkeit beurteilt werden. Der Kanton wolle an der nächsten Erhebung, die für 2011 geplant ist, teilnehmen.
Die vom Staatsrat verabschiedete Strategie geht nun bei einer eigens gebildeten Konsultativkommission und bei den politischen Parteien in die Vernehmlassung. Etwa ab Februar wird der Staatsrat seine Strategie wo nötig überarbeiten und dann das ganze Paket dem Grossen Rat unterbreiten, um ihm mehr Gewicht zu geben, wie Godel sagt.
Die Massnahmen sollen stufenweise umgesetzt werden. «Wir setzen unsere Politik der kleinen Schritte fort und wollen keinen Paukenschlag», sagt Godel. Bei zwei Dritteln der verabschiedeten Massnahmen handelt es sich denn auch um Modellprojekte für die Nachhaltigkeit, beispielsweise nachhaltige Beschaffung, gesamtheitliche Gewässerbewirtschaftung oder Nachhaltigkeitslabels und Tourismus. Die Idee ist, dass auch Gemeinden, Unternehmen und Einzelpersonen sich die Vorschläge zu eigen machen und die Projekte umsetzen.
