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Nationalrat knausert bei der Entwicklungshilfe

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BernDer Nationalrat hat gestern am Bundesbudget 2011 erste Korrekturen vorgenommen: Er will die Entwicklungshilfe nun doch nicht ausbauen und strich deshalb 134 Millionen Franken aus dem Voranschlag. Die bürgerlichen Parteien befanden, die Aussichten der Bundesfinanzen seien nicht rosig genug für eine Anhebung der Auslandshilfe.

Die Vertreter der linken Parteien bezeichneten diese Haltung als unglaubwürdig. Ursprünglich hatte das Parlament die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens erhöhen wollen. Andere grosse Korrekturen am Budget hatten keine Chance. Die Debatte wird heute fortgesetzt. sda

Bericht Seite 17

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