Neue Atomgespräche: Iran drängt auf Aufhebung von Ölsanktionen

Mit Forderungen zur Aufhebung der Ölsanktionen ist der Iran in neue diplomatische Gespräche zur Rettung des Atompakts von 2015 gegangen.

«Das Minimalziel dieser Verhandlungsrunde sollte sein, den iranischen Ölexport wieder zu normalisieren und den Zugang zu den Ölgeldern in den ausländischen Banken zu gewähren», sagte Aussenminister Hussein Amirabdollahian am Montag in Teheran. Bei den Verhandlungen in Wien wird seit Montag erneut um die Aufhebung von US-Sanktionen und die Beschränkung des iranischen Atomprogrammes gerungen.

Washington war 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatte Strafmassnahmen gegen die Islamische Republik ergriffen. Das Ölembargo und Bankensanktionen nahmen dem Land seine wichtigste Einnahmequelle. Im Gegenzug übertrat Teheran nach einer einjährigen Wartefrist schrittweise die von dem Atomabkommen gesetzten Beschränkungen, mit denen die Entwicklung von Nuklearwaffen verhindert werden soll.

Unter anderem reichert der Iran nun Uran bis zu 60 Prozent an. Dies ist bereits nahe an dem Reinheitsgrad, der für Atomsprengköpfe benötigt würde. Irans Atomchef Mohammed Eslami hat zwar auch bei einem Scheitern der Verhandlungen eine Anreicherung auf waffenfähige 90 Prozent ausgeschlossen. Die USA haben allerdings weitere Sanktionen in den Raum gestellt, falls kein Kompromiss mit dem Iran gefunden wird.

Zu den Streitpunkten, die in Wien noch zu lösen sind, gehört die Abfolge der Deeskalationsschritte in Washington und Teheran. Der Iran fordert nicht nur, dass die Vereinigten Staaten zuerst ihre Strafmassnahmen aufheben, sondern auch Garantien, dass die USA nicht wieder aus dem Pakt aussteigen.

In bisher sieben Verhandlungsrunden konnten sich der Iran und die USA trotz Vermittlungsversuchen von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China nicht einigen.