«Nichts über uns ohne uns»

Pro Infirmis nennt sich das Kompetenzzentrum für Fragen rund um Behinderung. Die Vereinigung existiert seit 1920, als sich in Olten verschiedene Vereine zusammenschlossen. Seitdem berät, begleitet und unterstützt Pro Infirmis Menschen mit Behinderung in der ganzen Schweiz. Die Vision von Pro Infirmis ist eine inklusive Gesellschaft, welche die Vielfalt der Menschen als Stärke anerkennt.

Es besteht Handlungsbedarf

Christian Lohr, Thurgauer CVP-Nationalrat und Vizepräsident von Pro Infirmis, will in seiner Interpellation, die er am 28. September eingereicht hat, wissen, wie der Bundesrat Menschen mit Behinderung in der Erarbeitung und Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen miteinbeziehen will. Lohr will ausserdem Klarheit darüber, was der Bundesrat in Zukunft unternimmt, um seine Verpflichtungen im Prozess der von ihm seit Jahren geforderten kohärenten nationalen Behindertenpolitik einzuhalten. Es besteht laut Lohr in allen Lebensbereichen der Menschen mit Behinderungen Handlungsbedarf, bis die von der Schweiz unterschriebene UNO-Behindertenrechtskonvention umgesetzt sei.

Laut Pro Infirmis werden Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen im Gesetzgebungsprozess bisher kaum eingebunden. Die Vereinigung verweist dabei auf die im Mai 2017 erfolgte Veröffentlichung des Bundesamtes für Verkehr zur Strategie zur Umsetzung der Vorschriften im Eisenbahnverkehr. Die Erarbeitung fand nach Aussage der Pro Infirmis ohne Einbezug von Menschen mit Behinderungen und ihren Organisationen statt, und dies, obwohl die Strategie 13 Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht wurde.

«Ohne die Expertise der Betroffenen können keine guten Lösungen gefunden werden», sagt Christian Lohr. Und Felicitas Huggenberger, Direktorin von Pro Infirmis, doppelt nach: «Pro Infirmis setzt sich seit Jahrzehnten für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein. Wir beobachten regelmässig, dass über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden wird.» In der Konsequenz würden dann untaugliche Vorschläge erarbeitet, so die Stellungnahme der Organisation, denn die Verantwortlichen würden die spezifischen Bedürfnisse der Betroffenen nicht kennen. Man stelle sich vor, meint Nationalrat Lohr, in der Landwirtschaft würden bei einem neuen Gesetz die Bauern nicht konsultiert – das gäbe einen Aufschrei im Land.