Untertitel: Neujahrsapéro der CVP Sense
Autor: Von ANTON JUNGO
«Die CVP verliert seit Jahren Wähleranteile. Wir sind bei den letzten Wahlen angetreten, um diese Erosion zu stoppen», führte Jean-Michel Cina vor den gut 50 – vor allem männlichen – Parteikollegen aus. Die Partei habe dieses Ziel klar verfehlt, gab er unumwunden zu. «Niederlagen sind aber nie das Ende», meinte er optimistisch. «Sie sind für uns Motivation weiterzukämpfen. Wir wollen die Chance zur Erneuerung nutzen.»
Das grösste Problem seiner Partei sieht Cina darin, dass die CVP nicht geschlossen auftritt. Er erwähnte als Beispiel den Entscheid über die Liberalisierung des Cannabis-Konsums. Die Fraktion sagte Ja zu einer Liberalisierung; die Vertreter des Ständerates stimmten aber dagegen. Gleiches geschah bei der Abstimmung über das Krankenversicherungsgesetz. In einer Klausurtagung will der Chef seine Fraktion «ins Gebet» nehmen.
Vermehrt Position vertreten
Cina sieht auch für die Zukunft in der CVP «die lösungs- und konsensorientierte Kraft». «Wir müssen uns zwischen den beiden sich immer stärker abzeichnenden Polen etablieren», betonte er und wies auch gleichzeitig auf die damit verbundenen Probleme hin. Die CVP habe sehr wohl ein klares politisches Programm, führte er aus. Doch als Mehrheitsbeschafferin gehe sie meist leer aus, während die Rechte oder Linke ihre Siege feierten. In Zukunft werde es daher vermehrt darum gehen, die Position der CVP klar zu vertreten.
Störend findet der Fraktionschef der CVP das Doppelspiel von Parteien, die in der Regierung vertreten sind und trotzdem eine Oppositionsrolle wahrnehmen. Er hätte deshalb erwartet, dass nach der kürzlichen Erklärung von SVP-Parteipräsident Ueli Maurer ein Aufschrei durchs Land geht. «Zwei Oppositionsparteien in der Regierungsverantwortung, das geht nicht», hielt er fest.
Alt Nationalrat Paul Zbinden, selber einst Fraktionspräsident der CVP, sprach seinem Kollegen Mut zu. Er überreichte ihm das Buch «Scheitert der Westen?» von Wolfgang Schäuble und zitierte daraus unter anderem den Satz: «Gesellschaften ohne Werte sind wertlos.»
CVP-Sitz sicherstellen
Emanuel Waeber, Präsident der CVP Sense, verband seine Neujahrs-Glückwünsche mit dem Hinweis, dass auch die CVP Sense – trotz des glanzvollen Wahlsieges von Ständerat Urs Schwaller – über die Bücher gehen müsse. Vorerst gehe es aber darum, die Ersatzwahl für den zurückgetretenen Urs Schwaller im Staatsrat zu regeln. «Wir werden alles unternehmen, um den Sitz der CVP in der Regierung sicherzustellen; einen deutschsprachigen Sitz und einen Sitz aus dem Sensebezirk.»
