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Nordkorea will bei Parteitreffen politische Strategie festlegen

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Am Montag wurde die Plenarsitzung des Zentralkomitees eröffnet.

Die selbst erklärte Atommacht Nordkorea will bei einem wichtigen Parteitreffen ihre politische Strategie in der nächsten Zukunft festlegen.

Wie die Staatsmedien am Dienstag berichteten, wurde am Montag in Pjöngjang in Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un eine Plenarsitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei eröffnet. Zum einen solle «die Umsetzung der wichtigsten Partei- und Staatspolitiken für 2021» geprüft werden. Zum anderen werde über «die strategischen und taktischen Politiken und praktischen Aufgaben» diskutiert und entschieden, um die Entwicklung des sozialistischen Aufbaus auf «die nächste Stufe des Sieges» zu führen.

Einzelheiten wurden zunächst nicht genannt. Auch war unklar, wie lange die Sitzung dauern soll. Das Zentralkomitee gehört zu den Führungsgremien der Partei, deren Chef Kim Jong Un ist. Kim wurde nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il vor zehn Jahren die Macht in dem weithin abgeschotteten Land übertragen.

Seither benutzte Kim wichtige Parteitreffen oft dazu, neue sicherheitspolitische Direktiven auszugeben und seine Position in den Beziehungen zu den USA und Südkorea zu erläutern. Bei einem Parteikongress im Januar dieses Jahres bezeichnete er die USA als «Hauptfeind» und kündigte den Ausbau des Atomwaffenarsenals an. Nordkorea ist harten internationalen Sanktionen unterworfen und wirft den USA eine feindselige Politik vor.

Die Verhandlungen zwischen beiden Seiten über das Atomwaffenprogramm Nordkoreas kommen seit einem gescheiterten Treffen des früheren US-Präsidenten Donald Trump mit Kim im Februar 2019 in Hanoi nicht mehr voran. Auf die Dialogvorschläge der US-Regierung unter Präsident Joe Biden reagierte Pjöngjang bisher ablehnend. Das Land hat sich selbst zur Atommacht erklärt, sein Status in dieser Frage gilt aber international wegen der Verhandlungen weiter als unklar.

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