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Nutzung der SIS-Daten erfolgt korrekt

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Autor: walter buchs

freiburg Die kantonale Aufsichtsbehörde für Datenschutz (DSB) hatte für das Jahr 2009 eine Kontrolle bei der Kantonspolizei als Nutzerin des Schengener Informationssystems (SIS) beschlossen. Gegenstand war dabei der Schutz von Personendaten und die Einhaltung der Beschlüsse der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden. Die DSB hat am Montag bekannt gegeben, dass das Ergebnis positiv ausgefallen ist, so dass keine Empfehlung abgegeben werden musste.

Wie die kantonale Datenschutzbeauftragte Dominique Nouveau Stoffel den FN gegenüber sagte, war Freiburg einer der ersten Kantone, der eine solche Kontrolle durchgeführt hat. Die mit der Kontrolle beauftragte externe Firma habe mit ihr zusammen einen Fragekatalog zusammengestellt. Es seien Dokumente einverlangt worden und es habe anschliessend ein Gespräch mit den zuständigen Personen bei der Polizei stattgefunden. Auf diesen Grundlagen sei dann ein Bericht erstellt worden.

Richtlinien eingehalten

Wie die Datenschutzbeauftragte weiter sagte, ist der Bericht der externen Firma von der DSB gutgeheissen und der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden zugestellt worden. Insgesamt habe sich bei der Kontrolle feststellen lassen, dass die Nutzung der SIS-Daten in Übereinstimmung mit den einschlägigen Richtlinien erfolgt. Dies gelte insbesondere für die Aspekte physische und technische Sicherheit, Erteilung oder Entzug der Zugriffsberechtigung auf die im SIS gespeicherten Daten sowie Übertragung der Daten in die zentrale Datenbank beim Bund.

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