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Oligarch auf Blitzbesuch in Freiburg

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Es wimmelt derzeit nur so von prominenten Gästen in Freiburg. Gerade einmal sechs Tage nach dem deutschen Bundespräsidenten Frank- Walter Steinmeier gab sich eine weitere illustre Figur die Ehre in der Saanestadt: der 52-jährige russische Ölmagnat und FC-Chelsea-Besitzer Roman Abramowitsch, einer der reichsten Männer der Welt.

Sein Besuch erfolgte allerdings unter ungleich diskreteren Vorzeichen und wurde im Vorfeld streng geheim gehalten: Der Oligarch steht nämlich zusammen mit einem früheren Geschäftspartner und dem russischen Ölunternehmen Gazprom Neft als Beklagter eines Zivilprozesses vor Gericht. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) fordert von den Beklagten die Rückzahlung von 46 Millionen Franken plus Zinsen. 17 Anwälte sind involviert, die Unterlagen umfassen mehr als 2500 Seiten (die FN berichteten).

Seit Jahren hängig

Der Ursprung des Rechtsstreits ist gemäss einem Bericht der Nachrichtenagentur SDA ein 1997 von der EBWE der russischen Bank SBS Agro gewährter Kredit zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen in Russland. Wenig später machte die Bank Pleite. Die europäische Bank verfügte indessen für die Ausleihe über Garantien der Gesellschaften SBS Agro und Runicom. Und die inzwischen nicht mehr bestehende Runicom war in Freiburg registriert. Die Firma vermarktete Öl des russischen Ölriesen Sibneft. Die EBWE wandte sich also an Runicom, um an ihr Geld zu kommen – vergeblich. Abramowitsch und sein Geschäftspartner, welche die Firma damals kontrollierten, versicherten, Runicom habe den Kredit über eine mit der SBS Agro verbundene Bank bereits zurückgezahlt.

Die europäische Aufbaubank wandte sich an die russische Justiz und erhielt dort in einem ersten Verfahren nicht recht. 2002 wendete sich das Blatt, die EBWE obsiegte. Aber Geld gab es dennoch nicht. Daraufhin wandte sich die Aufbaubank an die Freiburger Justiz. Das Bankhaus vermutete, dass die Gelder ihm unter Beteiligung von Sibneft durch einen Trick entzogen worden waren. Der Energieriese Gazprom ist ebenfalls Teil des Freiburger Verfahrens, weil er Sibneft 2005 übernommen und in Gazprom Neft umgetauft hatte. Gazprom übernahm damals die Anteile Abramowitschs für rund 17 Milliarden Franken. Gasprom hatte ursprünglich bestritten, dass das Freiburger Gericht zuständig ist. Der Gerichtsstand dafür sei Russland. 2014 widersprach dem das Bundesgericht, was schliesslich zu dem Verfahren in der Schweiz führte.

Grosses Polizeiaufgebot

Gestern war der Prozessauftakt am Freiburger Zivilgericht unter dem Vorsitz von Gerichts­präsident Stéphane Raemy. Und was im Vorfeld kaum jemand für möglich gehalten hat, traf ein: Abramowitsch erschien persönlich an der Freiburger Zeughausstrasse – und zwar zu Fuss. Das Polizeiaufgebot war entsprechend gross, und sämtliche Personen, die den Gerichtssaal betreten wollten, wurden zuvor von der Polizei flughafenmässig durchsucht.

Da war er also, der ­Oligarch: ein nicht mehr ganz junger Mann mittlerer Grösse, im blauen Sakko und mit weissem Hemd ohne Krawatte, grauem Haar, grauem Bart und leicht eingefallenen Augen. Im Saal sprach er kein Wort. Für ihn redeten seine Anwälte. Ein Übersetzer sass neben ihm und flüsterte ihm unentwegt die vorgebrachten Argumente ins Ohr. Mit steinerner Miene nahm er das Geschehen zur Kenntnis und gönnte sich ab und zu einen Schluck Mineralwasser.

Dass Abramowitsch persönlich erschien, hatte einen einfachen Grund: Die Präsenz war erforderlich für den Fall, dass es zu einer aussergerichtlichen Einigung gekommen wäre. Tatsächlich forderten die Anwälte aller drei beklagten Parteien eine solche Einigung und das Fallenlassen der Klage. Doch die Anwälte der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung gingen darauf nicht ein und forderten, das Ganze vor Gericht durchzuziehen. Dafür ist die Präsenz der Beklagten nicht notwendig, und so entschwand der berühmte Russe nach nur 90 Minuten wieder. Das Gastspiel war beendet.

Prozess vertagt

Viel weiter kam das Gericht gestern Morgen aber sowieso nicht. Denn da die Beklagten einen ganzen Schwall an juristischen Gutachten eingereicht hatten, blieb Stéphane Raemy nichts anderes übrig, als den Prozess kurzerhand auf den 9. Mai zu vertagen. Die Anwälte der Beklagten stellten indes in ihren Vorfragen auch das ganze Verfahren infrage. Und sie zogen dabei alle Register: vom Aufgebot der Zeugen, die parteiisch seien, bis zur Qualität der Übersetzer, von denen man ein Zertifikat verlange.

Bis dieser Prozess zu Ende ist, dürften Wochen, wenn nicht Monate verstreichen.

Reaktion

Sie wollen nicht «Sündenböcke» sein

Die Medienverantwortliche von Abramowitsch und seinen Mitbeklagten, Marie-Hélène Hancock, übergab der Presse gestern eine Erklärung. «Die Beklagten wollen weder als Sündenbock herhalten noch dem Druck der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) nachgeben, nur weil sie vermögend sind», heisst es darin. «Sie erwarten die Entscheidung des Gerichts mit Gelassenheit.» Die Beklagten würden die Ansprüche, welche die EBWE seit 1999 geltend mache, vehement bestreiten. Dass die EBWE nicht den Verwaltungsrat oder die Revisionsstelle von Runicom, sondern die Beklagten «vor Gericht ziehe», zeige, dass es ihr darum gehe, diese «einzuschüchtern».

jcg

 

 

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