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Parmelins teurer Alleingang

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Rüge für Bundesrat Guy Parmelin: Aus Sicht der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments hat er das Luftabwehrprojekt Bod­luv letztes Jahr voreilig abgebrochen. Der Entscheid sei weder sachlich noch politisch nachvollziehbar. Der Abbruch habe Kosten von 20 Millionen Franken verursacht. Allerdings ist diese harte Kritik umstritten. In der Regel verabschieden die GPK ihre Berichte mit grossem Mehr. Der Bod­luv-Bericht aber passierte die GPK des Nationalrats mit nur 11 gegen 9 Stimmen. Mutmasslich stellten sich SVP-Vertreter schützend vor ihren Bundesrat. Aber auch linke Armeekritiker lehnten den Bericht ab, da der Abbruch eines grossen Rüstungsprojekts für sie eine gute Nachricht ist.

sda/sny/fab

Bericht Seite 19

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