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Parteien fordern Klarheit

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Untertitel: Calmy-Rey wehrt sich gegen Vorwürfe

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (Eda) habe nichts zu verstecken, sagte Micheline Calmy-Rey in einem Interview gegenüber dem «Tagesanzeiger» am Montag.

Ihr Departement habe nur zurückhaltend informiert, um die Untersuchungen nicht zu behindern.
Die Fälle zeigten, dass auch das schweizerische Visumssystem nicht gegen Fehlverhalten und Missbräuche immun sei. Doch es handle sich um Verstösse gegen die Schweizer Visavorschriften. Mit Schengen hätten diese Fälle nichts zu tun, sagte Calmy-Rey. Die SVP wirft dem Bundesrat vor, die Angelegenheit zu vertuschen, um die Schengen-Abstimmung nicht zu gefährden.
Dies wird jedoch auch von der CVP zurückgewiesen. Korrupte Beamte hätten es mit einem Beitritt zu Schengen dank der vernetzten Datenbanken und Systeme schwerer, ungerechtfertigt Visa zu erteilen oder sich bestechen zu lassen, sagte CVP-Kommunikationschefin Monika Spring.
Auch die SP steht hinter der Aussenministerin. Die Partei habe volles Vertrauen in das System, sagte SP-Sprecher Jean-Philippe Jeannerat. Die Fälle seien rasch entdeckt worden und die Untersuchungen würden effizient geführt. Der Fall beweise, dass die Qualität der Sicherheitsbestimmungen in der Schweiz hoch sei.

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