In der Begründung einer in der Juni-Session eingereichten Motion stellte Grossrat Hubert Zurkinden (Grüne, Freiburg) fest, dass mit Dieselmotoren betriebene Fahrzeuge krebserregenden Feinstaub ausstossen, der für die Gesundheit verheerende Auswirkungen hat. Er beantragt deshalb in einer Motion, dass der öffentliche Verkehr und die öffentlichen Dienste bei der Erneuerung der Diesel-Fahrzeugeflotte nur noch Fahrzeuge mit Filter beschaffen und dass die im Dienst stehenden Fahrzeuge mit Filtern nachgerüstet werden.
Wirksame Massnahme
Gegen den Feinstaub, der «akute Beschwerden und Atemwegerkrankungen» auslöse, gebe es nämlich eine einfache Lösung, nämlich die Einführung von Partikel- resp. Russfiltern. Diese Filter eliminierten zwischen 90 und 99 Prozent der Russemissionen, die gemäss Modellrechnungen genau gleich wie das CO eine Erwärmung der Erdatmosphäre bewirkten.
Laut Grossrat Zurkinden wären die Kosten gemäss VCS-Quellen vertretbar. Bei Bussen würden Filter und Einbau etwa drei Prozent des Kaufbetrags des Fahrzeuges ausmachen. Der nachträgliche Einbau bei einem Personenwagen betrüge rund 1500 Franken. Diese Zusatzkosten könnten mit einer Reduktion der Motorfahrzeugsteuer zum Teil ausgeglichen werden.
Für Gesundheit und Umwelt
Grossrat Zurkinden weist in der Begründung seiner Motion darauf hin, dass den Zusatzkosten Einsparungen im Gesundheitswesen gegenüberstehen. Ein Bericht im Auftrag des Bundes komme zum Schluss, dass die Partikelfilter-Ausrüstung sämtlicher schwerer Fahrzeuge in der Schweiz fixe und variable Kosten von insgesamt 1500 Mio. Fr. während der nächsten 30 Jahre verursachen würde. Dieser Aufwand würde kompensiert durch Einsparungen im Gesundheitsbereich in der Höhe von schätzungsweise 1265 Mio. Fr. Letzteres sei aber in jedem Fall stärker zu gewichten.
