Plaffeien und Oberschrot «heiraten»
Der Fusionsvertrag zwischen den beiden Oberland-Gemeinden liegt vor
Die Bürgerinnen und Bürger von Oberschrot haben über das Wochenende eine spannende Lektüre. Der Gemeinderat hat gestern die Fusionsvereinbarung zwischen Plaffeien und Oberschrot veröffentlicht. Damit verbunden ist ein 47-seitiger Bericht.
Von ANTON JUNGO
Am kommenden 13. Februar werden die Bürgerinnen und Bürger von Oberschrot und Plaffeien an ausserordentlichen Gemeindeversammlungen über eine Fusion ihrer Gemeinden entscheiden. Vorgängig wird am 29. Januar für Plaffeien und am 30. Januar in Oberschrot eine Informationsveranstaltung stattfinden. Der Gemeinderat von Oberschrot hat gestern den Bürgerinnen und Bürgern die Botschaft zu dieser zukunftsweisenden Gemeindeversammlung zugestellt. Die Plaffeier werden die entsprechende Botschaft anfangs nächster Woche erhalten.
Mit den Bürgerinnen und Bürgern der beiden Gemeinden schaut der ganze Sensebezirk diesem wichtigen Vorgang entgegen. Handelt es sich doch um die erste Gemeindefusion in der jüngeren Geschichte des Bezirks, die konkrete Formen annimmt. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass sich 1922 Schmitten von der Muttergemeinde Düdingen getrennt und andererseits 1970 die Gemeinde Neuhaus mit Plasselb fusioniert hat.
Neue Gemeinde heisst «Plaffeien»
Gemäss der Fusionsvereinbarung sollen die Gebiete der Gemeinden Plaffeien (5937 ha) und Oberschrot (528 ha) auf den 1. Januar 2005 zu einer einzigen Gemeinde vereinigt werden. Die neue Gemeinde wird «Plaffeien» heissen. Der Name «Oberschrot» wird nach der Fusion kein Gemeindename mehr sein. Er bleibt aber als Dorfteil auf dem Gebiet der neuen Gemeinde erhalten. Zudem wird auch eine Strasse den Namen «Oberschrot» tragen.
Im Gegenzug wird die neue Gemeinde das Wappen der bisherigen Gemeinde Oberschrot tragen. Die Ortsbürger der Gemeinden Plaffeien und Oberschrot werden Ortsbürger der neuen Gemeinde Plaffeien. Am 1. Januar 2005 werden sämtliche Aktiven und Passiven der Gemeinden Plaffeien und Oberschrot zusammengelegt und bilden die Bilanz der neuen Gemeinde.
Ab dem 1. Januar wird für die neue Gemeinde für Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen ein Steuerfuss von einem Franken pro Franken Staatssteuer gelten. Ebenfalls einen Franken beträgt der Steuerfuss für Gewinn und Kapital der juristischen Personen. Die entsprechenden Steuerfüsse liegen bis jetzt in Plaffeien bei Fr. 1.05 und in Oberschrot bei 1 Franken.
Beide Gemeinden sind bis jetzt in der Klasse 6 gemäss kantonaler Gemeindeklassifikation. Die Steuereinnahmen pro Kopf liegen in Plaffeien bei 2566 Franken und in Oberschrot bei 1747 Franken. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt in Plaffeien bei 11 984 Franken und in Oberschrot bei 6592 Franken.
Gemeinde mit rund 3000 Einwohnern
Am 31. Dezember 2002 zählte die Gemeinde Plaffeien 1906 (in 887 Haushalten) und Oberschrot 1027 (in 421 Haushalten) Einwohner. Die Zahl der Einwohner gab den Ausschlag für die Festlegung der Anzahl Gemeinderatssitze für die Übergangsphase. Gemäss Fusionsvertrag wird für die Periode vom
1. Januar 2005 bis zu den Gesamter-
neuerungswahlen 2006 ein Gemeinderat mit neun Mitgliedern bezeichnet – sechs aus dem Wahlkreis Plaffeien und drei aus dem Wahlkreis Oberschrot.
Für die Gesamterneuerungswahlen für die Legislaturperiode 2006 bis 2011 werden nochmals die Wahlkreise Plaffeien und Oberschrot gebildet. Die Übergangsordnung wird mit den Gesamterneuerungswahlen 2011 enden. Der Gemeinderat von Oberschrot setzt sich bis jetzt aus sieben und jener von Plaffeien aus neun Mitgliedern zusammen.
Innert vier Monaten nach dem Zusammenschluss bestellt die neue Gemeinde eine Finanzkommission von mindestens drei Mitgliedern und eine Ortsplanungskommission von mindestens fünf Mitgliedern.
Der Fusionsvertrag sieht vor, dass die neue Gemeinde sämtliches voll- und teilzeitliches Gemeindepersonal beider Gemeinden mit der bis zum 31. Dezember 2006 geltenden lohnmässigen Besitzstandgarantie übernimmt. Die Feuerwehren von Plaffeien-Schwarzsee und von Oberschrot sollen zu einer Feuerwehr vereinigt werden. Als Feuerwehrlokale dienen jenes von Plaffeien und jenes von Schwarzsee.
Sämtliche Reglemente (15) werden innert einer Frist von zwei Jahren vereinheitlicht. Die Zonennutzungpläne Oberschrot, Plaffeien Heimland und Schwarzsee/Zollhaus sowie die entsprechenden Reglemente bleiben so lange in Kraft, bis eine neue öffentliche Auflage erfolgt.
1,3 Millionen Franken vom Kanton
Innert vier Monaten nach dem Zusammenschluss werden die Verwaltungsrechnungen 2004 der zwei bisherigen Gemeinden der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet. Ebenfalls in einer Frist von vier Monaten nach der Fusion entscheidet die Gemeindeversammlung der neuen Gemeinde über den Voranschlag 2005, dies nach der Stellungnahme der vereinigten Finanzkommission der bisherigen Gemeinden.
Gemäss dem kantonalen Dekret zur Förderung der Gemeindefusionen überweist der Kanton der neuen Gemeinde einen Betrag von 1,355 Millionen Franken.
Der Fusionsvertrag zwischen den Gemeinden Plaffeien und Oberschrot sowie der entsprechende Bericht der Gemeinde Oberschrot kann auf www.oberschrot.ch eingesehen werden.
