Plaffeien versucht goldene Brücke zu bauen
Klares Votum der Gemeindeversammlung zu einer Fusion mit Oberschrot
Mit seinem Ja zur Fusion mit Oberschrot wollte Plaffeien die längst fällige Anpassung der politischen Struktur an die natürlichen und auch gesellschaftlichen Gegebenheiten vorantreiben. Im Zusammenschluss sieht es auch eine Stärkung des Oberlandes.
Von ANTON JUNGO (Text)
und CHARLES ELLENA /Bilder)
Die Bürgerinnen und Bürger von Plaffeien liessen keinen Zweifel an ihrem Willen zum Zusammenschluss mit Oberschrot offen. Mit 141 Ja gegen drei Nein und einer Enthaltung genehmigten sie am Freitagabend den Fusionsvertrag. Durch die Annahme eines Zusatzantrages wollten sie ihrem Nachbarn Oberschrot den Weg ebnen, der Fusion ebenfalls zuzustimmen (vgl. FN vom 14. Februar).
Plaffeien wollte nicht Motor spielen
Der Entscheid für die Fusion fiel nach gut eineinhalbstündiger Information und Diskussion. Schon zu Beginn der Versammlung war eine positive Stimmung spürbar, so dass in Plaffeien das historische Traktandum wohl innerhalb einer Viertelstunde – mit dem gleichen Ausgang – hätte abgewickelt werden können. In der Vorstellung des Geschäfts zeigten Ammann Otto Lötscher und Vizeammann Emil Riedo aber, welche Bedeutung Plaffeien einer Fusion beimisst und wie ernst es die zögerliche Haltung seiner Partnerin – der Gemeinde Oberschrot – nimmt.
«Fusion ist im Sense-Oberland ein altes Thema, das schon vor Jahrzehnten Diskussionen auslöste», meinte Otto Lötscher (vgl Kasten). «Neben Fakten und Zahlen werden dabei auch Emotionen wach.» Plaffeien habe es nach der Verabschiedung des Dekrets über die Gemeindezusammenschlüsse als seine Aufgabe erachtet, die Bürger über diese Frage entscheiden zu lassen. Dies umso mehr, als die drei Gemeinden Plaffeien, Oberschrot und Zumholz seit je eine Kulturgemeinschaft bilden. «Als grosse Gemeinde wollten wir aber nicht den Motor in dieser Frage spielen», hielt er fest. Zudem hatte der Gemeinderat von Oberschrot von der Gemeindeversammlung den Auftrag erhalten, eine Fusion zu prüfen.
Positiv – trotz Enttäuschungen
Der Ammann konnte aber seine Enttäuschung darüber nicht verhehlen, dass Zumholz schon sehr früh aus dem Fusionsprojekt ausscherte. Eine weitere Enttäuschung war für ihn, dass Oberschrot vor Weihnachten das Begehren stellte, einen separaten Bericht über die Fusionsverhandlungen herauszugeben. Dies offensichtlich, weil der Gemeinderat nie hinter einer Fusion stand.
Nach einer Bereinigung
steht Plaffeien nicht schlecht da
Detailliert erklärte Emil Riedo anschliessend die Anwendung der verschiedenen Reglemente in den beiden Gemeinden. Er bedauerte dabei, dass in den Fusionsberichten verschiedene Dinge miteinander verglichen werden. Plaffeien wendet moderne Reglemente an, die z. B. das Verursacherprinzip berücksichtigen. Die Gebühren sind so festgelegt, dass die einzelnen Bereiche gemäss Gesetz
selbsttragend sind. In Oberschrot müssen verschiedene Reglemente noch revidiert werden.
Besonders ausführlich ging er auf die finanzielle Situation der beiden Gemeinden ein und zeigte auf, dass Plaffeien zahlreiche Zentrumslasten zu tragen hat. Er wies auch darauf hin, dass die Schulden für verschiedene Investitionen, die die drei Gemeinden vorgenommen haben, nur in Plaffeien auftauchen. «Wenn wir die Verschuldung bereinigen, so stehen wir im Vergleich mit Oberschrot gar nicht so schlecht da», meinte er.
Die Verschuldung von Plaffeien liegt bei 22,8 Millionen Franken oder 11 984 Franken pro Kopf. Wird die Verschuldung bereinigt (ohne Investitionsanteile von Oberschrot und Zumholz), liegt die Pro-Kopf-Verschuldung noch bei 7194 Franken. Die Gesamtverschuldung von Oberschrot liegt bei 6,7 Millionen Franken oder 6592 Franken pro Kopf. Wird die Verschuldung bereinigt (ohne Investitionsanteile von Plaffeien und Zumholz), liegt die Pro-Kopf-Verschuldung noch bei 6291 Franken.
Die Verschuldung der neuen Gemeinde würde bei 29,6 Millionen oder bei 10 096 Franken pro Kopf liegen. Die bereinigte Verschuldung (ohne Investitionsanteile von Zumholz) liegt bei 6433 Franken.
Plaffeien verfügt über
mehr Investitionskapazität
Gemäss Investitionsplan 2003 bis 2008 hat Plaffeien einen Investitionsbedarf von 2,5 Millionen Franken (1313 Franken pro Kopf) und Oberschrot von 3,9 Millionen (3871 Franken). Plaffeien verfügte 2002 über 4,89 Millionen Brutto-Steuereinnahmen (2566 Franken pro Kopf) und Oberschrot über 1,79 Millionen Franken (1747 Franken). Plaffeien verfügte von 1998 bis 2002 über eine Investitionskapazität von 5,6 Millionen Franken (2953 Franken pro Kopf) und Oberschrot über 1,5 Millionen (1473 Franken). Nach einer Fusion würde die Investitionskapazität bei 13 Millionen (4459 Franken pro Kopf) liegen.
Andreas Bapst, Präsident der Finanzkommission, wies darauf hin, dass die beiden Fusionspartner nicht die gleichen finanziellen Voraussetzungen hätten und betonte, dass Plaffeien aber eine Zentrumsfunktion ausübe. «Wir haben viel in die Infrastruktur investiert, die die Entwicklung – nicht nur von Plaffeien – erst ermöglicht», erklärte er und ist überzeugt, dass das Oberland als Randregion durch eine Fusion mehr Gewicht erhielte.
Pfaffeien gibt sich kompromissbereit
Mit seinem Zusatzantrag hatte der Gemeinderat einen guten Teil der zu erwartenden Diskussion vorweggenommen. Dieser Antrag lautete wie folgt: «Falls Oberschrot eine Rückweisung beschliesst und Nachverhandlungen verlangen sollte, wird der Gemeinderat von Plaffeien beauftragt und ermächtigt, solche zu führen. Sollte dabei die Fusionsvereinbarung abgeändert werden, so wird diese der Gemeindeversammlung von Plaffeien nochmals zur Beschlussfassung vorgelegt.»
Um die Fusion nicht platzen zu lassen, wollte die «Gemeinschaft faire Fusion (GfF)» einen Rückweisungsantrag stellen. Dies war aber nach dem Zusatzantrag des Gemeinderates nicht mehr notwendig. René Aeby und Joseph Brügger, zwei Mitglieder der GfF, konnten sich bei ihren Interventionen darauf beschränken, sich zu erkundigen, worüber der Gemeinderat bei neuen Verhandlungen mit sich reden lasse.
Keine Tabu-Themen
Sowohl Otto Lötscher für den Gemeinderat wie auch Andreas Bapst für die Finanzkommission wiesen darauf hin, dass es noch Verhandlungsspielraum gebe. So könnte bei der Anwendung der Reglemente der gesetzlich vorgesehene Spielraum ausgenützt werden. Der Gemeinderat von Plaffeien wäre auch offen für eine Diskussion über die Höhe der Liegenschaftssteuer, eventuell sogar über die Höhe des Gemeindesteuerfusses überhaupt.
Keine Probleme sieht Plaffeien ebenfalls für die Festlegung der Gemeinderatssitze in der Übergangszeit. In der Fusionsvereinbarung waren sechs für Plaffeien und drei für Oberschrot vorgesehen.
Braut umwerben
Joseph Brügger bat den Gemeinderat, bei eventuellen Nachverhandlungen mit Fingerspitzengefühl vorzugehen. «Die Braut ziert sich noch und das ist gar nicht so schlecht. Wir müssen um sie werben.» Ein anderer Bürger meinte aber: «Wenn die Braut nicht will, dann sollten wir sie auch nicht nehmen.» Ein weiterer Bürger griff weit in die Geschichte zurück bei seinem Statement: «Beim grossen Dorfbrand am 31. Mai 1906 griff das Feuer von Oberschrot her auf das Dorf Plaffeien über. Oberschrot
