PLO will Neuwahlen
Machtkampf bei den Palästinensern
Der Richtungsstreit der palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah soll nach dem Willen der PLO mit Neuwahlen entschieden werden. Die bei den Wahlen siegreiche Hamas lehnt dies ab.
RAMALLAH. Hamas-Sprecher Ismail Radwan erklärte, die PLO-Forderung nach Neuwahlen sei ein versuchter Coup gegen den Wahlentscheid des palästinensischen Volkes vom vergangenen Januar. Die Hamas-Regierung werde ihre Arbeit fortsetzen. «Wir werden einen Umsturz nicht erlauben», sagte Radwan in Gaza. Das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte am Samstag empfohlen, zur Beilegung der politischen Krise die Präsidentschafts- und Parlamentswahl vorzuziehen.Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas versucht seit Monaten, eine gemässigte Einheitsregierung aus der regierenden Hamas und seiner Fatah zu bilden, die die internationale Isolation und eine gegen die Hamas-Regierung verhängte Finanzblockade beenden soll.Dazu muss eine neue Regierung Bedingungen des Nahost-Quartetts (USA, EU, Russland und Uno) erfüllen: Anerkennung Israels, Gewaltverzicht und Übernahme früherer Nahost-Abkommen. Die USA und die EU hatten Abbas volle Unterstützung zugesagt. Abbas wolle noch diese Woche erklären, dass er keine andere Möglichkeit mehr sehe, als die Entscheidung an das Volk zurückzugeben, sagte einer seiner Vertrauten am Samstag.sda
