Untertitel: Wechsel bei Nationalratskommissionen
Die Gepflogenheit will es so, dass die Kommissionen von Nationalrat und Ständerat zur Halbzeit der Legislatur ihre Präsidenten wechseln. Der Wechsel erfolgt fliessend während der laufenden Wintersession. Davon betroffen sind auch die Freiburger Nationalräte Erwin Jutzet (SP, Schmitten) und Hugo Fasel (CSP, St. Ursen).
Erwin Jutzet hat in den vergangenen zwei Jahren die aussenpolitische Kommission geleitet. Dieses Präsidium bringt nicht nur viele Reisen und damit Absenzen mit sich, sondern ist auch mit etlichem Prestige verbunden. Wie Jutzet im FN-Interview sagt, hat das Parlament und damit die von ihm beauftragte Kommission gemäss Verfassung das Recht und die Pflicht, sich an der Aussenpolitik zu beteiligen. Dieses Recht müsse gelegentlich dem Bundesrat gegenüber auch eingefordert werden.
Schnell und aktuell reagieren
Hugo Fasel war seit Legislaturbeginn Präsident der einflussreichen Geschäftsprüfungskommission. Von ihr muss sich der Bundesrat auch gelegentlich Rügen gefallen lassen. So geschehen in dieser Woche im Fall des mutmasslichen Terroristen Achraf. Hier wurden von der Geschäftsprüfungsdelegation, der Hugo Fasel angehört, Informationsmängel im Inlandgeheimdienst aufgedeckt.
