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Rehabilitierung: Resolution anstelle einer Motion

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Die Grossräte Jean-Pierre Dorand und Daniel de Roche haben ihre Motion bezüglich «Rehabilitierung» am Dienstag im Grossen Rat zurückgezogen. So blieb die Diskusssion um die juristische Rehabilitation aus. Dorand und de Roche wollen im Mai eine Resolution einreichen. Die Grossräte entsprechen somit der Empfehlung des Staatsrates, auf diesem Weg eine moralische Rehabilitation zu erreichen.

In der Antwort auf die Motion erklärte nämlich Justizdirektor Erwin Jutzet, dass es juristisch gesehen nicht möglich sei, das Urteil zu annullieren. Der moderne Rechtsstaat habe mit dem Ancien Régime gebrochen und könne vom rechtlichen Standpunkt her dessen Entscheide nicht aufheben. Keines der heutigen Rechtsinstrumente würde sich für eine solche Rehabilitierung eignen, da diese im Strafgesetzbuch gar nicht mehr existiere.

Der Staatsrat erklärte sich aber bereit, in einer feierlichen Erklärung nicht nur «Catillon», sondern alle Opfer der damaligen Rechtssprechung moralisch zu rehabilitieren. Denn auch Homosexuelle, religiöse Minderheiten wie die Wiedertäufer, wegen Kindsmordes hingerichtete Mütter und all jene, deren Geständnisse unter Folter erpresst wurden, hätten Anspruch auf die Wiederherstellung ihres guten Rufes. Grossrat Dorand ist denn auch überzeugt, mit der Resolution das gleiche Ziel zu erreichen. «Sie soll in dem Sinne verfasst werden, dass alle Opfer rehabilitiert werden können.» il

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