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Rückblick:Schon einmal zurückgewiesen

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Das Budget 2009 wurde letztes Jahr im Dezember zum ersten Mal in der Geschichte des Generalrats Freiburg zurückgewiesen. Obwohl es bereits das 18. defizitäre Budget war, stellten die Bürgerlichen im Rat den Antrag auf Rückweisung. In der Abstimmung kam es dann zu einer Pattsituation, die von Präsident Jean-Jacques Marti zu Gunsten des Rückweisungsantrags aufgelöst wurde.

Es sei kein Sparkonzept erkennbar, monierte zum Beispiel die FDP. Trotz des Verkaufs der Sparkasse lag das Defizit bei vier Millionen. Von den Grünen hörte man den Vorwurf einer Machtdemonstration der Rechten, anstatt sich an der konstruktiven Lösungssuche zu beteiligen. Im Februar legte der Gemeinderat das abgespeckte Budget vor, das noch ein Defizit von 2,4 Mio. vorsah. Es wurde von allen Parteien mit Ausnahme der SVP gutgeheissen. mv

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