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«Rückmeldungen durchwegs positiv»

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Der erste E-Voting-­Versuch in einer Freiburger Gemeinde, der bei der Abstimmung vom 24. September in Treyvaux durchgeführt wurde, war gemäss dem Staatsrat ein Erfolg: Die Stimmbeteiligung betrug insgesamt 55,0  Prozent, davon entfielen 37,5  Prozent auf das E-Voting. Bei den Auslandschweizern aus dem Kanton Freiburg, welche schon länger E-Voting benutzen können, betrug die Stimmbeteiligung 31,3  Prozent, wovon 48,6  Prozent auf das E-Voting entfielen.

Dies hält der Staatsrat in seiner Antwort auf eine entsprechende Anfrage der freisinnigen Grossratsmitglieder Romain Collaud (Cottens) und Johanna Gapany (Bulle) fest. Diese hatten sich danach erkundigt, wie man namentlich Jugendliche mittels E-Voting zu einer vermehrten Teilnahme an Abstimmungen motivieren könne.

Bald für die Hälfte aller Wähler

«Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger waren durchwegs positiv», so der Staatsrat weiter. Auch wenn die Erfassung des Initialisierungscodes mit seinen 20 Zeichen auf den ersten Blick komplex und abschreckend erscheinen möge, habe sich die Anwendung als einfach herausgestellt, ebenso wie auch die weiteren Etappen bis zur Validierung der Stimmabgabe.

Die Anwendung dieses Verfahrens sei auch in weiteren Gemeinden ein aktuelles Thema. Die Staatskanzlei bereite derzeit in Zusammenarbeit mit der Post und der Bundeskanzlei eine entsprechende Zertifizierung vor, so dass bald 50  Prozent der Freiburger Wählerschaft E-Voting benützen könne. Diese Zertifizierung solle in diesem Sommer erfolgen. Der Kanton entwickle damit kein eigenes E-Voting-System, sondern wende sich an einen Anbieter, der schon eine Lösung besitze. Die Post sei ausgewählt worden, weil sie ein E-Voting-System der neusten Generation anbiete, das vollständig verschlüsselt sei und früher oder später eine vollständige Verifizierbarkeit gewährleisten solle.

Jubiläumsveranstaltung 2019

Im Übrigen gehöre die Beteiligung von jungen Menschen an Wahlen und Abstimmungen zu den zentralen Zielen des Jugendgesetzes. Seit der Gründung der Fachstelle für Kinder- und Jugendförderung 2007 seien bereits zahlreiche entsprechende Projekte durchgeführt worden, so der Staatsrat. Im Rahmen des neuen Aktionsplans für die Jahre 2018 bis 2021, welcher unter dem Motto «I mache mit» steht, seien auch in den kommenden Jahren mehrere solche Projekte vorgesehen.

Dazu gehöre die Vorbereitung einer Veranstaltung zum 30-Jahr-Jubiläum des Übereinkommens über die Rechte des Kindes; diese ist für das Jahr 2019 geplant. Aber auch eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Dachverband der Schweizer Jugendparlamente sei vorgesehen, heisst es weiter.

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