Rückstellungen für schwierigere Zeiten
Autor: walter buchs
Bei Gesamterträgen und -aufwendungen von je gut 3,2 Milliarden Franken schliesst die Staatsrechnung für das vergangene Jahr mit einem Ertragsüberschuss von 3,9 Millionen Franken ab. Das Budget sah einen solchen von knapp unter einer Million Franken vor. «Das bessere Ergebnis der Laufenden Rechnung gegenüber dem Voranschlag 2010 ist vor allem auf ein Plus bei den meisten Einnahmenpositionen zurückzuführen», gab Staatsrat Claude Lässer am Montag in Freiburg vor den Medien bekannt. Die Zunahme auf der Aufwandseite beruhe hingegen hauptsächlich auf buchmässigen Vorgängen.
Vorsorge für ungewisse Zukunft
In Tat und Wahrheit schliesst die Laufende Rechnung 2010 vor ausserordentlichen Finanzvorfällen mit einem Ertragsüberschuss von 94,9 Millionen Franken ab. Um wichtige Infrastrukturen des Kantons weiterentwickeln und nicht budgetierte Ausgaben aus eingegangenen Verpflichtungen tätigen zu können, hat der Staatsrat wie in den Vorjahren die Bildung verschiedener Rückstellungen beschlossen. «Obwohl dieses Ergebnis die gute finanzielle Basis des Kantons weiter verstärkt, muss der Staatsrat feststellen, dass die Kantonsfinanzen wahrscheinlich an einem Wendepunkt angelangt sind», hielt der Finanzdirektor hiezu fest.
Die wichtigste Rückstellung, die der Staatsrat dem Grossen Rat vorschlägt, betrifft eine weitere Einlage von 50 Mio. Franken in den Infrastrukturfonds. Zur Abfederung der Risiken einer allfälligen geringeren Gewinnausschüttung der Nationalbank sieht er weitere 15 Mio. Fr. vor und zur Deckung des Kantonsanteils an den Kosten der Software für die Ausgleichskasse zehn Millionen Franken.
Ein Gesamtüberblick der Rechnung 2010 zeigt, dass im Vergleich zur Rechnung des Vorjahres der Aufwand um 3,7 und der Ertrag um 3,6 Prozent zugenommen hat. Staatsrat Lässer wies dabei darauf hin, dass der laufende Personal- und Sachaufwand gut unter Kontrolle sei. Der steigende Gesamtaufwand sei auf zusätzliche Abschreibungen und die erwähnte Reservebildung zurückzuführen.
Auf der Ertragsseite stellte der Finanzdirektor mit Genugtuung fest, dass die Steuern sowohl der juristischen als auch der natürlichen Personen spürbar zugenommen haben. Auch die Einnahmen aus den Vermögenserträgen und die Anteile an Bundeseinnahmen (Verrechnungssteuer) haben sich besser als budgetiert entwickelt. «Die aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise befürchteten Einbrüche sind nicht eingetreten», gab Lässer bekannt.
Staatsrat Claude Lässer erinnerte gestern schliesslich daran, dass der Kanton zwischen 2007 und 2010 Steuererleichterungen im Betrag von rund 107 Millionen Franken beschlossen hat. Darin seien die Auswirkungen für die Gemeinden und Pfarreien nicht inbegriffen. «Wir konnten dies realisieren und gleichzeitig die Staatsleistungen aufrechterhalten, ja sogar noch ausbauen», betonte er.
