Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Schluss mit den Ränkespielen im Parlament

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Die Volkswahl des Bundesrates ist längst überfällig; denn was auf kommunaler und kantonaler Ebene seit jeher selbstverständlich ist, tut auch auf Bundesebene Not. Eine vom Volk gewählte Regierung weiss nur zu gut, wem sie verpflichtet ist. Damit müsste der Bundesrat Volksentscheide ernster als heute nehmen, sie umsetzen und nicht hinterfragen.

Mit der Volkswahl des Bundesrates gibt es im Parlament keine unwürdigen Ränkespiele und Intrigen mehr. Davon betroffen war insbesondere die SVP, denn dem Erfolgreichen sind die Neider sicher.

Einige Beispiele aus der Vergangenheit lassen aufhorchen.

Ersatzwahl von BR Ogi: Die SVP erfüllt alle vom Parlament

gestellten Forderungen. Eine Auswahl von Kandidaten musste es sein. Frau und Mann, zwei «Konsensfähige», zwei Persönlichkeiten mit Exekutiverfahrung, die über die

Parteigrenzen hinweg geachtet sind. Nominiert wurden Regierungsrätin Rita Fuhrer aus dem Kanton Zürich und Regierungsrat Roland Eberle aus dem Kanton Thurgau. Nach den Hearings in den Parteien

war ihre Kompetenz unbestritten. Und wer wurde ohne Diskussion gewählt? Samuel Schmid.

Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher: Am Vorabend der Wahl wurde seitens der CVP verkündet: Wir wählen keinen der bisherigen Bundesräte ab. Die Halbwertszeit dieser Aussage betrug rund zwölf Stunden. Zwischen diesem Bekenntnis und dem Zeitpunkt der Gesamterneuerungswahl lag die berühmte Nacht der langen Messer.

Ersatzwahl für Bundesrat Schmid: Der Anspruch der SVP war unbestritten. Die Partei schlug Christoph Blocher und Ueli Maurer vor. Ueli Maurer wurde in der Folge zum Bundesrat gewählt. Allerdings war es ein Zufallsergebnis. Ueli Maurer hatte genau eine Stimme Vorsprung auf–nein, nicht Christoph Blocher, sondern Hansjörg Walter, der notabene gar nicht offiziell zur Wahl gestanden hatte. Hansjörg Walter erklärte daher im Parlament, dass er nicht für eine Wahl zur Verfügung stehe, und wurde einige Minuten später trotzdem mit dem knappst möglichen Ergebnis nicht zum Bundesrat gewählt.

Verhindern wir also in Zukunft solche Intrigen und Ränkespiele innerhalb des Parlaments. Wer für Transparenz und Demokratie einsteht, unterstützt die Volkswahl des Bundesrates.

Meistgelesen

Mehr zum Thema