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«Schneedienst einstellen oder Motta zu»

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Autor: Nicole Jegerlehner

Frau Genoud-Page, haben Sie nach der Niederlage am Dienstgabend im Parlament gut geschlafen?

Ja, sehr gut. Ich versuche, die Probleme der Stadt nicht auf mich zu übertragen, sonst würde ich ja krank. Aber einfach ist das nicht immer.

Sie schienen nach der Rückweisung des Budgets eher wütend denn enttäuscht. Stimmt dieser Eindruck?

Ja, ich bin wütend. Mir kam es am Dienstag Abend vor, als ob wir einen Dialog unter Tauben geführt hätten. Einige Politikerinnen und Politiker haben zwar vordergründig über die Finanzen gesprochen, sich dabei aber eigentlich nur mit einer negativen und aggressiven Haltung gegenüber dem Gemeinderat profilieren wollen. Ich verstehe, wenn sich Oppositionsparteien wie SVP und FDP gegen den Gemeinderat stellen. Dass aber auch die CVP, die immerhin zwei Mitglieder in der Regierung hat, das Budget zurückweist, ist jämmerlich.

Nun muss der Gemeinderat innert sechzig Tagen einen neuen Voranschlag vorlegen. Wo werden Sie Prioritäten setzen?

Um eine Wahl treffen zu können, müssten wir Ressourcen haben. Wir haben aber keine Mittel mehr, darum können wir auch nicht mehr auswählen, was wir anbieten wollen und was nicht. Das Einzige, was wir noch wählen könnten: Ob wir den Schneedienst einstellen oder das Freibad Motta schliessen wollen.

Wenn die Stadt keine Mittel mehr hat, könnten Sie ja die Steuern erhöhen.

Wir kommen nicht einmal mit dem Antrag durch, die Immobiliensteuer anzuheben.

Dann wird der Gemeindrat also bei den Dienstleistungen abbauen?

Ja, sicher. Das ist doch der Auftrag, den der Generalrat uns gegeben hat.

Der Generalrat hat Ihnen den Auftrag gegeben, das Budget zu überarbeiten. Als linke Regierung könnten Sie ja andere Schwerpunkte setzen als ein Sparprogramm, das die bürgerlichen Parteien von ihnen fordern.

Bauen wir nicht Leistungen ab und schlagen eine Steuererhöhung vor, kommt garantiert das Referendum.

Die bürgerlichen Parteien werfen dem Gemeinderat vor, er habe beim Erstellen des Voranschlags konzeptlos gehandelt und nur isolierte Sparmassnahmen umgesetzt.

Ich glaube zunehmend, dass die Kommunikation des Gemeinderats ungenügend war. Wir konnten nicht begreiflich machen, dass wir bereits sehr viel umgesetzt haben. Eine interne Arbeitsgruppe hat in jeder Direktion alle Arbeitsplätze überprüft, was zu Einsparungen geführt hat. Aber wir können die Stadtverwaltung nicht von einem Tag auf den anderen in eine moderne, schlanke Verwaltung verwandeln, die nichts mehr kostet. Dazu fehlt uns leider der Zauberstab.

Was machen Sie nun als Nächstes?

Ich werde eine Woche Weihnachtsferien machen – und nachdenken. Und dann müssen wir als Gemeinderat wohl unsere Kommunikationsanstrengungen verstärken.

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