Autor: anton Jungo
Ein gutes Beispiel dafür, wie Moritz Leuenberger versucht, mit der Bevölkerung in Kontakt zu treten, gab er am Donnerstagabend in Bösingen. Als Ehrengast hat er am 30-Jahr-Jubiläum der Bibliothek teilgenommen. Ruhig und besonnen stand er vor rund 250 Zuhörern den Fragen von Herbert Ming, Journalist von Radio DRS, Red und Antwort.
«So erlebe ich die politische Landschaft nicht», meinte er – ausnahmsweise einmal ein wenig unwillig – auf die Frage des Moderators nach den Rechts-Links-Lagern in der Politik und im Bundesrat. Viel wichtiger sei das Verhältnis Stadt/Land, das Verhältnis unter den Sprachgemeinschaften oder den Konfessionen. «Bürgerlich sein, heisst Verantwortung übernehmen», hielt er fest, und: «Die bürgerlichen Parteien sind nicht immer geschlossen, sonst ginge in der Schweiz überhaupt nichts vorwärts.»
Verantwortung übernehmen
Verantwortung übernehmen und tragen war ein wichtiges Stichwort beim rund eineinhalbstündigen Gespräch. «Politik war schon immer in mir. Schon als Schüler habe ich mich engagiert und wollte andere überzeugen», hielt Moritz Leuenberger fest. «Es ist der Sinn der Demokratie, dass jeder sich einbringt und sich für die Gemeinschaft einsetzt.» Man tue dabei auch sich selbst etwas Gutes. «Es gibt ein Glücksgefühl», hielt er fest.
Der Wechsel von der Legislative in die Exekutive bedeutete den grössten Wechsel in seinem politischen Leben. Als Präsident der parlamentarischen Untersuchungskommission, die die Fichenaffäre zu untersuchen hatte, spürte er, dass man nicht nur immer kritisieren kann. «Ich fühlte mich auf einmal für alle Schweizer verantwortlich», hielt er fest. «Jeder hat eine eigene Überzeugung und soll dafür kämpfen. Schon das scheint heute gefährdet», führte er auf die Frage aus, wie im Bundesrat nach Lösungen gesucht werde. «Man muss aber auch fähig sein, Kompromisse einzugehen. Ohne Kompromisse gibt es in der Demokratie keine Lösungen.»
Kompromiss und Kollegialität
Bundesrat Leuenberger ist überzeugt vom Kollegialitätsprinzip und tritt dafür ein, dass die Unterlegenen loyal den Mehrheitsentscheid mittragen. Für ihn muss es aber möglich sein, dass – im Dienste der Transparenz – auch die unterlegene Partei ihren Standpunkt erläutern kann. Es komme dabei ganz auf den Tonfall an. Gerade diese Woche war er in die Kritik geraten, weil er den Sinn der Sparbeschlüsse des Bundesrates angezweifelt hat.
Störend findet er, dass heute alles personalisiert werde. Das nehme zum Teil absurde Formen an, betonte er. «Was soll zum Beispiel die Schlagzeile ?Leuenberger schiesst Wolf ab??», nur weil er als Bundesrat auch für die Umwelt verantwortlich sei, frage er.
«Wir haben alle einen historischen Hintergrund, vor welchem unser Gewissen gebildet wird», führte er zu seiner ethischen Haltung aus. «Die wahre ethische Haltung zeigt sich im Einzelfall. Jeder Fall muss neu unter den verschiedensten Gesichtspunkten beurteilt werden», hielt er fest, und wies aber darauf hin, dass er sich heute freier fühle beim Interpretieren von Gesetzen.
«Ich erwarte, dass sich auch die Kirchen voll in der Gesellschaft engagieren», meinte der Pfarrerssohn, der in einem Schüleraufsatz einmal «Pfarrer von Abläntschen» als Traumberuf genannt hatte. Die Kirche müsse aber völlig unabhängig agieren können. Er sei deshalb ein Verfechter einer totalen Trennung von Kirche und Staat.
Keine Rücktrittsgedanken
Den Durchstich des Gotthard-Tunnels im nächsten Jahr will Moritz Leuenberger auf jeden Fall als Bundesrat erleben. «Ich freue mich auf die sechs Jahre, die jetzt kommen», kokettierte er in der Antwort auf eine suggestive Frage nach seinem Rücktritt.
