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Schön wärs – aber dringend nötig ist es

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Frau Gössi sagt im Interview, dass ihr Umschwenken in der Umweltpolitik nichts mit Taktik zu tun habe. Die Hoffnung stirbt zuletzt, dass es ihr und ihrer Partei damit nun auch wirklich ernst ist … Dringend nötig ist es auf jeden Fall. Nur wenn alle Parteien am gleichen Strick ziehen, können wir die Auswirkungen des Klimawandels allenfalls noch etwas mässigen!

Gleichwohl mutet es etwas seltsam an, wenn sich die FDP immer vor den nationalen Wahlen als umweltfreundlich verkaufen will. Die Taten, die nach den Wahlen folgen, lassen – bis jetzt jedenfalls – aus umweltpolitischer Sicht sehr zu wünschen übrig.

Frau Gössi behauptet, dass die GLP primär mit Verboten arbeite. Das stimmt so nicht. Die GLP steht ein für Kostenwahrheit. Die Schäden, die unserer Umwelt durch nicht nachhaltige Geschäftspraktiken entstehen, sind in den aktuellen Kostenstrukturen nicht abgebildet. Es kann doch nicht sein, dass das aus Spanien über grosse Distanzen hertransportierte Gemüse massiv billiger ist als das lokal in der Schweiz produzierte Gemüse, um nur ein Beispiel von vielen zu nennen. Diese Kostentransparenz will die GLP erreichen, aber wie die Beratungen zum CO2-Gesetz gezeigt haben, wehrt sich gerade die FDP gegen alle Ansätze, die Kostenwahrheit bringen würden, beispielsweise die Flugticket-Abgabe oder die Erhöhung der CO2-Abgabe auf Brennstoffe.

In einer perfekten Gesellschaft, in welcher niemand auf Kosten eines anderen oder der Natur leben würde, bräuchte es in der Tat keine Verbote: Wir bräuchten kein Schwarzarbeitsgesetz, wir bräuchten kein Strafgesetzbuch, wir bräuchten kein Verbot von Kinderarbeit und wir bräuchten auch keine Vorschriften im Energiebereich. Weil aber unsere Gesellschaft nicht perfekt ist, es immer wieder Arbeitgeber geben wird, die ihre Arbeitnehmer nicht korrekt anmelden, es immer wieder Personen mit krimineller Energie geben wird, weil es immer ausbeuterische Geschäftspraktiken geben wird und weil die Umwelt in vielen Köpfen noch immer keinen Wert hat, braucht es gewisse Vorgaben. Damit wir den kommenden Generationen die Lebensgrundlagen nicht komplett zerstören!

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