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Schwarze Zahlen und neue Namen

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Autor: Ueli Strasser

Mit mehr als 300 000 Franken Defizit hatte der alte Gemeinderat für das Jahr 2008 gerechnet, über 300 000 Franken Ertragsüberschuss durfte Finanzchef Martin Haller den lediglich 112 anwesenden Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom Montag präsentieren. Die Gründe für die unerwartet guten Zahlen liegen laut Haller hauptsächlich bei den Steuereinnahmen, die das Budget bei den natürlichen Personen um mehr als 400 000 Franken und bei den juristischen Personen um mehr als 100 000 Franken übertrafen. Das Eigenkapital der Gemeinde beläuft sich auf rund 3,7 Millionen Franken.

Die Versammlung genehmigte die Rechnung ohne Gegenstimme und stimmte einem Nachkredit von 65 000 Franken für Planungsarbeiten der Ortsplanungsrevision zu.

Neues Bildungsreglement

Durch die Teilrevision des Volksschulgesetzes und die Ergebnisse der Schulraumplanung wurde es nötig, das Bildungsreglement von Wahlern aus dem Jahr 2005 zu überarbeiten. Kernpunkt des neuen Reglementes ist, dass die bisherigen zwei Schulkommissionen durch eine Bildungskommission ersetzt werden.

Gemäss revidiertem Volksschulgesetz hat eine Schulkommission rein strategische Aufgaben zu erfüllen, die operativen Tätigkeiten sind Sache der Schulleitung. Daher mache es Sinn, so die zuständige Gemeinderätin Elisabeth Kollbrunner, dass die Bildungsstrategie für die ganze Gemeinde nur noch von einer Schulkommission getätigt werde. Zu den Themen dieser neuen Bildungskommission gehören beispielsweise das Transportkonzept für die Schüler der Gemeinde oder die Planung der Tagesschule. Nach der Abstimmung über die Schliessung einzelner Schulhäuser im kommenden Mai wird die Kommission auch über den Ort der Einschulung der betroffenen Kinder entscheiden.

Das neue Bildungsreglement wurde einstimmig genehmigt. Es tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2009 in Kraft und wird ab August umgesetzt.

Jedem Haus seine Nummer

Des Weitern wurde ein Kredit von 150 000 Franken für die Gebäudeadressierung der Gemeindegebiete, die noch nicht über eine strassenweise Nummerierung verfügen, sowie die Überbauungsordnung und Zonenplanänderung für die Inertstoffdeponie Milken behandelt. Beide Geschäfte wurden diskussionslos angenommen.

Emotionales Thema

Bezüglich der Neuadressierungen signalisierte Gemeinderat Andreas Kehrli Gesprächsbereitschaft, zumal es sich um ein emotionales Thema handle. Nach einem Inventar der bestehenden Strassen und Bezeichnungen werden die Gebäude zugeordnet und fortlaufend nummeriert. Die Wohnbevölkerung werde nach der Planungsphase zur Stellungnahme eingeladen. Allfällige Änderungsvorschläge würden geprüft und wenn möglich berücksichtigt.

Zum Schluss gab Gemeindepräsident Ruedi Flückiger einen Ausblick auf die Planung des Naturparks Gantrisch. Alle betroffenen Gemeinden stimmen bis Ende 2009 darüber ab. Schwarzenburg wolle sich im Projekt als Eingangstor und Parkzentrum profilieren.

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