«Wie viel darf eine Gemeinde kosten?» Diese Frage, von Finanzchef Dominik Mäder in den Raum gestellt, beschäftigte die Schwarzenburger Gemeindeversammlung am letzten Montag. Das prognostizierte Defizit von einer Million Franken für 2014 wird voraussichtlich überschritten, und 2015 wird sich die Lage nochmals um eine halbe Million Franken verschlechtern – dies trotz einer leichten Erhöhung der Steuereinnahmen. «Wir müssen den Gürtel enger schnallen, und das auch an Orten, wo es uns wehtut», mahnte Mäder.
Ausgaben werden geprüft
Was das konkret heisst, führte Gemeinderat Andreas Burren aus: «Für den kompletten Strassenunterhalt bräuchten wir vier Millionen Franken, zur Verfügung haben wir nur 800 000 Franken.» Um trotz der Sparbemühungen die Attraktivität der Gemeinde hoch zu halten, gibt es vorderhand weder eine Steuererhöhung noch einen Investitionsstopp, jedoch eine Konzentration auf die wesentlichen Aufgaben–wie zum Beispiel die an der Versammlung genehmigte Sanierung der Toiletten der Oberstufenschule.
Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Politikern und Gemeindevertretern, befasst sich nun mit einer Aufgaben- und Strukturüberprüfung. Ziele seien die Überprüfung sämtlicher Aufgaben und Dienstleistungen der Gemeinde und daraus folgend ausgeglichene Finanzen.
Keine Alternativen
Angesichts eines Rückweisungsantrages zum Voranschlag meinte Finanzchef Mäder: «Dann wird die Gemeinde lahmgelegt und darf bis zur Vorlage eines neuen Budgets keine Investitionen mehr tätigen.» Trotz der angespannten Lage–und nicht zuletzt mangels Alternativen–wurde das Defizit an der Versammlung schliesslich grossmehrheitlich genehmigt.
Ist die Bibliothek zu teuer?
Ein erstes Sparanliegen deponierte ein Anwesnder an der Versammlung: Die Ausgaben für die Bibliothek seien für einen Ort der Grösse Schwarzenburgs überrissen, zumal angesichts des technischen Fortschritts die Nachfrage nach Büchern sowieso nachlasse. Der Votant forderte die Umwandlung der Institution in einen Verein sowie einen maximalen Kostenbeitrag der Gemeinde in der Höhe von jährlich 40 000 Franken. Der Antrag wurde von einer Mehrheit der Versammlung gutgeheissen, damit für erheblich erklärt und wird an der nächsten Versammlung am 15. Juni 2015 verhandelt.
«Wir müssen den Gürtel enger schnallen.»
Dominik Mäder
Gemeinderat
Gemeinderat: Fünf statt sieben Mitglieder?
D er Gemeinderat hat eine Diskussion über die Reduktion der Gemeinderatssitze von sieben auf fünf angestossen. An der Gemeindeversammlung informierte er darüber, dass die Bürger ihre Meinung dazu abgeben können. Die Gemeinderäte seien «sehr unterschiedlich» belastet, schreibt der Gemeinderat in einem Positionspapier. Es werde immer schwieriger, neue Mitglieder zu finden. Zudem lasse sich das Amt nicht immer mit Familie und Beruf vereinbaren, und die Anerkennung der Arbeit stehe in einem Missverhältnis zur steigenden politischen Verantwortung. hs
Der ausführliche Bericht der Gemeinde und die Mitwirkungsfragebögen sind auf www.schwarzenburg.ch abrufbar. Der Mitwirkungsbogen kann bis am 7. Januar bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden.
