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Schweizer Evakuierungsflug nach Taschkent steht weiter aus

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Der geplante Flug der Swiss nach Taschkent zur Rückführung von Schweizer Staatsangehörigen, die aus Afghanistan evakuiert worden waren, steht weiter aus. Die Situation rund um den Flughafen in der Hauptstadt Kabul sei nach wie vor schwierig, teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Sonntag mit.

Der Flug war eigentlich für Samstag geplant, musste aber kurzfristig verschoben werden. Die Evakuierungsbemühungen der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft liefen intensiv weiter, hiess es am Sonntagnachmittag vom EDA auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

«Es gelingt immer wieder, einzelne Menschen aus Kabul zu evakuieren. Um die laufenden Bemühungen vor Ort nicht zu gefährden, macht das EDA zum jetzigen Zeitpunkt keine genaueren Angaben», hiess es weiter. Insgesamt warten rund 230 Personen, Entwicklungshelfer des Bundes und deren Angehörige, auf eine Rückführung.

Schwerpunktland der Entwicklungshilfe

Afghanistan war zuletzt ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungshilfe. Die Ausgaben des Bundes in dem zentralasiatischen Binnenstaat beliefen sich in den letzten zwanzig Jahren auf rund 500 Millionen Franken, wie das EDA gegenüber Keystone-SDA Berichte in den Zeitungen «Sonntags-Blick» und «Sonntags-Zeitung» bestätigte. Zuletzt waren es jährlich über 30 Millionen Franken.

Seit 2002 ist die Schweiz mit einem Kooperationsbüro vor Ort, das die Programme der Schweizer Entwicklungshilfe umsetzt. Vergangene Woche wurde das Büro aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage geschlossen. Es werde aktuell geprüft, wie den Bedürfnissen in Afghanistan nachgekommen werden kann, so das EDA.

Wann und in welcher Form die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) ihre Arbeit in Kabul wieder aufnehmen kann, sei offen. Die Schweiz hat laut EDA im Moment keinen Kontakt mit den islamisch-fundamentalistischen Taliban, die vor einer Woche die Macht in Afghanistan übernommen hatten.

Sondersitzung des Uno-Menschenrechtsrats

An der Sondersitzung des Uno-Menschenrechtsrats zu Afghanistan vom kommenden Dienstag wird sich die Schweiz an den Diskussionen beteiligen, wie das EDA gegenüber Keystone-SDA mitteilte. Die Einberufung der Sitzung habe die Schweiz unterstützt.

Die Schweiz verurteile nachdrücklich alle Angriffe auf Personen, die sich für die Menschenrechte einsetzten, sowie auf Journalistinnen und Journalisten, teilte das EDA mit. Die Schweiz fordere alle beteiligten Akteure auf, die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang zu respektieren, insbesondere die Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten.

Keller-Sutter verteidigt Bundesratsentscheid

Justizministerin Karin Keller-Sutter und Staatssekretär Mario Gattiker haben den Entscheid des Bundesrats gegen die Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen aus Afghanistan verteidigt. Derzeit gebe es keine Massenflucht aus Afghanistan, sagte Keller-Sutter am Samstag in einem Interview.

Die Schweiz habe zudem gar keine Möglichkeit, solche Menschen ausser Landes zu bringen, sagte Keller-Sutter den Zeitungen des «CH Media»-Verlags (Samstagausgabe). «Wir können auch nicht einfach willkürlich 10’000 Menschen auswählen und aus dem Krisengebiet evakuieren.»

Der Bundesrat hatte am Mittwoch beschlossen, dass die Schweiz vorerst keine afghanischen Kontingentsflüchtlinge aufnimmt. Auch die Vergabe von humanitären Visa sollte vorerst nicht erleichtert werden.

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