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Sense-Oberland-Gemeinden schicken Fusionsvereinbarung im Juni zum Kanton

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Die Fusionsverhandlungen zwischen den Sensler Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Rechthalten und Zumholz, die vor rund einem halben Jahr begonnen haben, sind weit fortgeschritten: «Wir möchten die Fusionsvereinbarung bis Ende Juni erstellen und sie dann in die Vorprüfung schicken», sagt Otto Lötscher, Ammann in Plaffeien und Präsident der Fusionsarbeitsgruppe.

 Die Einwohner der sechs Gemeinden stimmen so im März 2015 an der Urne ab, wenn alles nach Plan verläuft. Das ist schneller als eigentlich nötig: Damit der Kanton eine Fusion subventioniert, muss die Fusionsvereinbarung spätestens im Juni 2015 in die Vorprüfung.

Zweiter Anlauf möglich

Das hohe Tempo im Sense-Oberland hat einen guten Grund: «Eine zweite Abstimmung soll möglich sein», sagt Lötscher. Denn eine Fusion scheitert, wenn auch nur eine Gemeinde sie an der Urne ablehnt. «Das wollen wir nicht riskieren.» Stimmen die Bürger bereits im kommenden März über die Fusion ab, bleibt danach genügend Zeit, allenfalls erneut Verhandlungen aufzunehmen.

Die Gemeinden, die Ja gestimmt hätten, würden eine neue Fusionsvereinbarung ausarbeiten, diese wiederum in die Vorprüfung schicken und sie von der Bevölkerung absegnen lassen. Und immer noch von den Fusionsgeldern des Kantons profitieren.

 Otto Lötscher ist nicht erfreut darüber, dass es so schnell gehen muss. «Wenn wir zu viel Druck aufsetzen, ist es gefährlich, dass die Fusion scheitert», sagt er. Es sei wichtig, dass sich die Leute an den Gedanken einer Fusion gewöhnen könnten. «In Rechthalten beispielsweise hat die Bevölkerung gerade erst über die Fusionsverhandlungen abgestimmt.»

 Lötscher wünscht sich deshalb, dass der Staatsrat die Frist für eine allfällige zweite Abstimmung verlängert. «Bisher schien das aber nicht möglich zu sein.» Verschiedene Grossräte hätten aber erneut «in diese Richtung» interveniert und die sechs Gemeinden würden sich auch an den Staatsrat wenden.

Diskussion um Namen

Derweil gehen die Fusionsverhandlungen weiter. «Wir diskutieren momentan über heikle Punkte wie den Gemeindenamen, die Schulen oder den Steuersatz», sagt Otto Lötscher. Für den Namen gebe es verschiedene Vorschläge, spruchreif sei aber noch nichts. Ausserdem habe die Arbeitsgruppe die Heraldikkommission kontaktiert, um ein neues Wappen zu kreieren, so Lötscher.

Was den Steuersatz anbelange, könne er noch nichts Konkretes sagen. «Er wird wahrscheinlich irgendwo in der Mitte liegen, für die einen wird er etwas sinken, für die anderen etwas steigen», sagt Otto Loetscher. Die Finanzpläne zeigten, dass etliche Investitionen anstünden, deshalb sinke der Steuersatz durch eine Fusion nicht automatisch.

Schulen wesentlicher Punkt

 In den Verhandlungen zeige sich, dass es für die Bevölkerung wesentlich sei, die Primarschule im Dorf zu behalten. «Es geht uns auch nicht darum, Schulen aufzulösen», sagt Otto Lötscher. Möglicherweise werde es aber, wie es in Brünisried bereits der Fall ist, nicht mehr in jedem Dorf alle Klassen geben. «Das hängt auch noch vom neuen Schulgesetz ab.»

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